Verteidigungsminister auf Zeit

ANALYSE. Sehr viel spricht dafür, dass der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil sein künftiges Amt nicht lange bekleiden wird. 

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ANALYSE. Sehr viel spricht dafür, dass der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil sein künftiges Amt nicht lange bekleiden wird.

Der 45-Jährige Hans Peter Doskozil zählt zu den wenigen Leuten, die sich in der jüngeren Vergangenheit zu den Hoffnungsträgern der Sozialdemokratie entwickelt haben. Als Landespolizeidirektor des Burgenlandes hat er die Herausforderungen, die der Flüchtlingszustrom mit sich brachte, bravourös gemeistert. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wird ihn nun engagieren und zum Verteidigungsminister machen. Dort kann er der Partei in der Flüchtlingspolitik noch viel mehr nützen.

Sehr viel spricht jedoch dafür, dass Doskozil das Amt nicht lange bekleiden wird; dass er entweder noch weiter aufsteigen oder aus der Regierung fliegen wird.

Längerfristig ist die Führung dieses Ressorts daher zu schade für das Talent Hans Peter Doskozil.

Gerne hätte der Bundeskanzler ursprünglich mit der ÖVP das Innen- und das Verteidigungsministerium getauscht. Am ehesten um Flüchtlingsfragen kümmern kann man sich schließlich im Innenministerium. Dort ist nicht nur die Polizei angesiedelt, die u.a. auch die Grenzen kontrolliert; auch der größte Teil der Gesetzgebung für diesen Bereich sowie das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist dem Ressort zugeteilt. Die ÖVP hat jedoch abgewunken. Also muss sich die Sozialdemokratie weiterhin mit dem Verteidigungsministerium begnügen; mit der zweiten Wahl quasi, bei der die Betätigungs- und Profilierungsmöglichkeiten begrenzt sind. Längerfristig ist die Führung dieses Ressorts daher zu schade für das Talent Hans Peter Doskozil. Will die Partei seine Fähigkeiten wirklich nützen, muss sie mehr aus ihm machen.

Die Frage ist jedoch, ob die SPÖ das gegen Ende des Jahres noch kann. Ganz zu schweigen von Werner Faymann: Mit der Bundespräsidenten-Wahl steht enorm viel auf dem Spiel für ihn. Angesichts einer Reihe ernstzunehmender Mitbewerber um das höchste Amt im Staat ist nicht auszuschließen, dass der sozialdemokratische Kandidat (voraussichtlich: Rudolf Hundstorfer) die Stichwahl verfehlt. Das wäre dann eine der größten Niederlagen, die die Partei bisher erlitten hat – und das würde auch für Faymann nicht ohne Folgen bleiben.

Dasselbe wie für die SPÖ und ihn gilt natürlich auch für die ÖVP und ihren Obmann Reinhold Mitterlehner. Sprich: Einer von beiden kann fallen.

Dasselbe wie für die SPÖ und ihn gilt natürlich auch für die ÖVP und ihren Obmann Reinhold Mitterlehner. Sprich: Einer von beiden kann fallen. Und damit werden die Karten neu gemischt. Was für Doskozil die erwähnten Konsequenzen haben könnte: Er bekommt einen neuen Chef, der ihn aufgrund seiner Fähigkeiten befördert. Oder die Regierung, der er angehört, ist Geschichte.

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