Unternehmerische SPÖ

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ZAHLEN ZUM TAG. Als einzige Partei weist sie in ihrem „jüngsten“ Rechenschaftsbericht „Erträge aus wirtschaftlicher Tätigkeit“ aus. Und das gleich in Höhe von 1,7 Millionen Euro.

Vorweg: Die österreichische Parteienfinanzierung ist nicht besonders transparent. Das eine oder andere bleibt geheim. Und was veröffentlicht wird, ist von begrenzter Aussagekraft. So erscheinen Rechenschaftsberichte erst mit mehrjähriger Verzögerung und auch dann nur mit sehr allgemeinen Angaben. Die Konsequenz daraus kann jedoch nicht heißen, dass nicht darüber berichtet wird. Im Gegenteil: Vielleicht erhöhen Berichte über zu allgemeine Angaben ja doch den Druck auf Parteien, vernünftige Transparenz zu gewährleisten.

Konkret: In den Rechenschaftsberichten müssen Parteien ihre Einnahmen ein wenig aufschlüsseln. In Förderungen zum Beispiel. Oder in „Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit“. Genaueres ist nicht dazu zu erfahren.

Hier also die Ergebnisse, wie sie in den Rechenschaftsberichten 2016 für die Bundesparteiorganisationen angegeben sind (für 2017, geschweige denn 2018 liegen noch keine Berichte auf der Website des Rechnungshofes vor): Die SPÖ wies damals „Erträge aus parteieigener wirtschaftlicher Tätigkeit“ in Höhe von 1,741 Millionen Euro aus. Das war eine stattliche Summe, waren ihre veröffentlichten Gesamteinnahmen von 14,76 Millionen Euro doch keine zehn Mal größer.

Andere Parteien, die vor drei Jahren im Parlament vertreten waren, waren ganz offensichtlich weniger erfolgreich unternehmerisch tätig. Was heißt weniger: ÖVP, FPÖ, NEOS und Grüne haben jeweils „0“ Erträge angegeben.

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