ANALYSE. Der Ex-FPÖ-Chef war weg und ist längst wieder da. Als nicht ganz einfaches Parteimitglied. Und Kickl und Hofer lassen sich vorführen.
Am 18. Mai ist Heinz-Christian Strache weg gewesen: Nachdem am Vorabend das „Ibiza-Video“ veröffentlicht worden war, verkündete er seinen Rücktritt (erstens) als Vizekanzler, (zweitens) als Bundes- sowie (drittens) als Wiener Landesobmann der Freiheitlichen Partei. Formell wurde in weiterer Folge alles vollzogen. Das muss man jetzt feststellen, weil Strache selbst mit gar nichts abgeschlossen hat. Sicher, das EU-Mandat wird er nicht annehmen, wie er in einer persönlichen Erklärung „nach reichlichen Überlegungen“ erklärt. Als einfaches Parteimitglied wird er aber weiter mitmischen. Und zwar bundesweit und ganz besonders auch in Wien, wo im kommenden Jahr eine Gemeinderatswahl stattfindet.
Ja, es ist wirklich so: Strache ist wieder da. Und das erinnert in gewisser Weise an Jörg Haider in der ersten Hälfte der 2000er Jahre. Auch dieser begnügte sich eine Zeit lang mit der Rolle des einfachen Parteimitglieds. Der Witz daran: Mit Kärnten, wo er Landeshauptmann war, hatte er eine ganz wichtige Hausmacht, über die er in Wirklichkeit natürlich gar kein einfaches Mitglied sein konnte. Also waren bei ihm, wie nun auch bei Strache, die Leute an der Bundesparteispitze von vornherein blamiert.
Doch bleiben wir in der Gegenwart: Norbert Hofer und Herbert Kickl lassen sich von Strache vorführen; sie machen sich zu Platzhaltern für die Zeit, in der ihm das „Ibiza-Video“ und die Folgen zumindest rechtlich zu schaffen machen.
Das ist die Rache dafür, dass sie ihn nicht aus der Partei ausgeschlossen haben. Laut Organisationsstatut ist ein Ausschluss möglich, wenn das Verhalten eines Mitglieds geeignet ist „a) das Ansehen der Partei zu schädigen; b) den Zusammenhalt der Partei zu gefährden, c) den Zielen der Partei Abbruch zu tun“. Voraussetzung a) ist durch die Aussagen erfüllt, die Strache in dem Video getätigt hat; und b) durch die Konsequenzen, nämlich dem (vorläufigen) Verlust der Regierungsbeteiligung.
Also: Wenn Heinz-Christian Strache seiner Partei nicht geschadet hat, was dann? Hofer will jedoch kein Unmensch sein und darüber hinwegblicken. Womit er neue Maßstäbe setzt: Künftig wird wohl kein Mitglied mehr rausfliegen, was immer es auch angerichtet hat.
Auch Strache hat eine Hausmacht.
Haider hatte wie erwähnt seine Hausmacht Kärnten. Hofer und Kickl geben Stache durch ihre Zurückhaltung eine andere Hausmacht: Er kann sich seit Wochen direkt an seine 800.000-Anhänger-Community auf Facebook richten und als Opfer präsentieren. Das stärkt ihn.
Und dann ist da noch die breite Unterstützung, die er in gewissen Teilen der Wählerschaft „jetzt erst recht“ genießt, wie die vielen Unterstützungserklärungen bei der EU-Wahl gezeigt haben. Ja, und im Übrigen darf man Wien nicht vergessen: Straches Kärnten. Die Landesparteispitze gehört loayalitätsmäßig ganz offensichtlich ihm allein. So sehr, dass sie bereitwillig seine Frau auf die Nationalratswahlliste hievt. Und überhaupt so sehr, dass man sich nicht wundern sollte, wenn er als ihr Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahl 2020 zieht.
Widerrede dagegen gibt es von Hofer und Co. nicht. Im Gegenteil, FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker hat die Wien-Kandidatur ausdrücklich nicht ausgeschlossen. „Das schließe ich nicht aus, wenn bis dahin die Ibiza-Hintergründe restlos aufgeklärt sind“, sagte er in einem Interview mit den Regionalmedien Austria.
