Genossen. Erbärmlich.

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ANALYSE. Nicht nur die Vorsitzende geht beschädigt aus dem Parteitag hervor, sondern die gesamte Sozialdemokratie: Was Rendi-Wagners Widersacher in aller Niedertracht geschafft haben.

Es ist nicht müßig, darüber zu diskutieren, wer die größere Verantwortung für den Zustand der SPÖ auf Bundesebene trägt: Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner oder ihre parteiinternen Gegner? Natürlich haben beide Schuld auf sich genommen: Rendi-Wagner hat bis heute keine inhaltliche Neuausrichtung zusammengebracht; es ist offen geblieben, wem sie ein Angebot machen möchte. Schon bei der Nationalratswahl 2019 ist das Teil des Unglücks gewesen: Es gab sowohl Verluste nach rechts (an die ÖVP) als auch nicht links (an die Grünen). Zuletzt kam es mit der Forderung, Einbürgerungen zu beschleunigen, wohl eher zu einer Einladung an Grünen-Wähler, zurückzukehren. Das aber wurde nicht weiter verfolgt. Ergebnis: Eigene Anhänger, die das ablehnten, sind irritiert zurückgeblichen; neue hat man nicht gewonnen.

Schlimmer noch aber wiegt für Rendi-Wagner wohl dies: Sie hat ganz offen mit Genossen wie Hans Peter Doskozil, der im Burgenland nichts anderes als türkis-blaue Politik macht, gebrochen bzw. sie haben das mit ihr getan. Entscheidend ist, dass sie deren Niedertracht unterschätzt haben dürfte. Beispiel Doskozil: Er hat in der Vergangenheit mehr als deutlich wissen lassen, dass er von Rendi-Wagner und ihrem Kurs exakt null hält; letztlich hat er sich aus dem Bundesparteivorstand zurückgezogen und mehr oder weniger geschwiegen.

Dass ein größerer Teil seiner Leute nun gegen Rendi-Wagner gestimmt hat, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fix. Doskozil ist selbst halbherzige Botschaften wie jene schuldig geblieben, dass er zwar nicht mit allem einverstanden sei, jetzt aber Geschlossenheit und eine starke Sozialdemokratie mit Rendi-Wagner notwendig seien. Das hätten seine Leute verstanden. Anders ausgedrückt: Sein Schweigen war parteischädigend.

Beschädigt ist schließlich nicht nur die Vorsitzende. Es sind auch Personen wie der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der sich mehrfach und deutlich unterstützend hinter Rendi-Wagner gestellt hat. Ihre Lage ist nun hoffnungslos.

Das kann man so deutlich sagen, weil ihr Verhängnis unter anderem eben auch in der Niedertracht ihrer Widersacher liegt: Die rund 25 Prozent der Delegierten, die auf dem Parteitag nicht für und damit gegen sie gestimmt haben, haben dies im Schutz der Anonymität getan (Stichwort: Wahlgeheimnis). Rendi-Wagner kann damit nicht einmal genau sagen, mit wem sie es zu tun hat.

Damit fehlt eine entscheidende Grundlage dafür, sich aus dieser Krise herauszubewegen. Andererseits könnte es ohnehin schon zu spät sein: Rendi-Wagner hat auf dem Parteitag kaum mehr Unterstützung bzw. ähnlich viel Misstrauen geerntet wie bei der Vertrauensabstimmung vor einem Jahr. Das bedeutet, dass das Ergebnis dieser Vertrauensabstimmung von sehr vielen Genossinnen und Genossen nicht respektiert worden ist, ja dass sich die parteiinternen Fronten verhärtet haben. Im Sinne der Sozialdemokratie wäre es in der Verantwortung beider Seiten gewesen, sich zu bewegen; sie sind dem aber eben nicht gerecht geworden.

Auf eine Gelegenheit, sich durch einen Wahltriumph über diese Zustände innerhalb der Sozialdemokratie hinwegzuretten, kann Rendi-Wagner nicht setzen: Voraussetzung dafür wäre nicht nur eine ÖVP von Sebastian Kurz, die über eigene Fehler und Affären stolpert; sondern auch eine SPÖ, die in Wien genauso für ihre Vorsitzende und Kanzlerkandidaten brennt wie im großen Niederösterreich und im kleinen Burgenland.

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3 Kommentare
  1. Günther Wallner 4 Monaten ago

    Seit Jahrzehnten bin ich ÖGB Funktionär, habe unzählige Abstimmungen mitgemacht. Was hier mit Rendi-Wagner passiert ist grenzt an riesige Feigheit von Funktionären. Nach einem guten Referat zu schweigen und keine Wortmeldungen abzugeben ist für mich ein Skandal. Vor allem betrifft es jene, die vor Ihr die Chance gehabt haben, die Partei zu führen. Aus Flucht vor der Verantwortung wurde sie vorgeschickt. Hut ab vor diesem Mut dieses Amt zu übernehmen. Haben unsere Parteimachos
    Angst vor einer Frau? An alle die hier Feigheit gezeigt haben, die Aufforderung sich rasch
    zu besinnen, oder die jeweiligen Funktionen zu überdenken. Es geht um die Sozialdemokratie und nicht um persönliche Befindlichkeiten.
    Liebe Revoluzer, denkt an das Prinzip der Sozialdemokratie oder wollen wir uns auf die gleiche Stufe begeben wie die Türkisen.
    Wenn wir in die Bedeutungslosigkeit fallen ist nicht nur die Vorsitzende schuld, vorwiegend auch die Aufwiegler in den eigenen Reihen.
    Reisst Euch zusammen.

    Reply
  2. Gerhard Halder 4 Monaten ago

    Aus Tiroler Sicht kann nur eindringlich appelliert werden, die Flinte nicht in den Porsche zu werfen 😉

    Reply
  3. Klaus Madersbacher 4 Monaten ago

    Wer schon liegt, kann nicht mehr umfallen – das war aus Kreisen dieser Partei schon vor vielen Jahren zu vernehmen. Der liegende Koloss scheint mittlerweile schon ziemlich angefault zu sein, wenn nicht schon ganz und gar verrottet. Nun, eine Opposition, die schon lange keine mehr ist, braucht ja wirklich niemand. Vielleicht ist das eh ganz o.k., wenn die Schwarzen keine bösen Roten mehr zum Abputzen haben …

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