Schuldenmachen ist schwarz-türkis geworden

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ZAHLEN ZUM TAG. Die ÖVP hat 2013 bis 2017 alles in allem fast so viel Kredit aufgenommen wie SPÖ, FPÖ, Neos und Grüne zusammen.

Den Rechenschaftsberichten der Parteien sind keine Angaben zu den Vermögensverhältnissen zu entnehmen. Das ist eine Lücke: So gut wie alle Parteien dürften nämlich mehr oder weniger stark verschuldet sein; und wie jeder Häuslbauer weiß, sind damit auch gewisse Abhängigkeitsverhältnisse verbunden – gegenüber Banken und Geldgebern, wie in ihrem Fall oft Arbeitgebern, zum Beispiel.

Zu den Parteischulden gibt es aufgrund der eingeschränkten Transparenz nur vage Auskünfte. So ließ Ex-SPÖ-Chef Christian Kern vor einem Jahr wissen, dass die Verbindlichkeiten seiner Partei nach der Veräußerung des Gartenhotels Altmannsdorf in Wien bei weiten nicht getilgt seien. Daher habe er einen „rigiden Sparkurs“ verordnet. Ziel: 2020 solle die Partei schuldenfrei sei, um für die nächste Nationalratswahl besser gewappnet zu sein.

Was in den Rechenschaftsberichten ausgewiesen wird, sind Kreditaufnahmen sowie Kreditkosten und -rückzahlungen. Eine Zusammenfassung für alle für 2013 bis 2017 auf der Website des Rechnungshofes veröffentlichten Berichte ergibt dies: Die ÖVP allein verzeichnete Kreditaufnahmen in Höhe von 26,21 Millionen Euro sowie Kosten und Rückzahlungen von lediglich fünf Millionen Euro. Nicht nur die Differenz ist bemerkenswert.

Mit den 26,21 Millionen Euro an Krediten – davon 15 Millionen Euro allein 2017, als Sebastian Kurz die Führung übernahm – kommt die Volkspartei auf ein Niveau, das fast dem aller übrigen Parteien, die heute im Parlament vertreten sind sowie den Grünen, zusammen entspricht (knapp 30 Millionen Euro). Wobei angemerkt werden muss, dass für die FPÖ noch keine Angaben zum Jahr 2017 vorliegen.

Die SPÖ hat von Banken Kredite in Höhe von insgesamt 12,56 Millionen Euro bekommen und immerhin 9,8 Millionen Euro zurückbezahlt. Bei der FPÖ handelte es sich von 2013 bis 2016 um Kreditaufnahmen von 5,4 und Rückzahlungen von 4,91 Millionen Euro. Grüne und Neos gingen bis 2017 wiederum Schulden von 6,88 bzw. 5,06 Millionen Euro ein und tilgten 4,66 bzw. 2,94 Millionen Euro.

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2 Kommentare
  1. Veronika 5 Monaten ago

    Woher bekommt die ÖVP derart günstige Kredite???

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  2. Ingrid J. 5 Monaten ago

    Ich gehe doch recht in der Annahme, dass zumindest die Zinsen zu Lasten von Steuereinnahmen gehen, oder? Wenn ja, dann ganz herzlichen Dank besonders an die ÖVP!
    Aber ich habe das Gefühl, dass die FPÖ 2017 möglicherweise auch nicht ganz zimperlich gewesen sein dürfte.

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