ANALYSE. Die SPÖ redet sich schlechte Wahlergebnisse schön. Signal: Sie hat sich aufgegeben. Dabei wäre ihre Lage nicht einmal aussichtslos. Im Gegenteil.
Zur Graz-Wahl setzten SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch keine Aussendung ab. Aber zur oberösterreichischen Landtagswahl: Gratulation an Spitzenkandidatin Birgit Gersthofer und ihr Team, erstmals seit fast zwei Jahrzehnten habe die Sozialdemokratie in diesem Land wieder ein Plus zusammengebracht. In Wirklichkeit handelte es sich um eine Niederlage. In Graz war sie nur insofern deutlicher, das es dort ein Minus in Prozentpunkten gab und nur noch neuneinhalb Prozent übrigblieben. In Oberösterreich gab es zwar ein Plus von zwei Zehntelprozentpunkten, das aber ausgehend von einem ebenfalls niedrigen Niveau.
Im industriereichen Bundesland, in dem die SPÖ Anfang der 2000er bei mehr als 38 Prozent lag, feiert sie nun, nicht noch weniger als vor fünf Jahren (18,4 Prozent) erreicht zu haben, sondern etwas mehr. Es könnte von Galgenhumor zeugen, ist jedoch Hilflosigkeit. Man ist schon froh, wenn man bei Wahlen nicht weiter zertrümmert wird; oder bei einem Parteitag zumindest eine Mehrheit der eigenen Genossinnen und Genossen hinter sich vereinen kann.
Das ist umso bemerkenswerter, als die Lage zwar ernst ist, aber nicht aussichtslos sein müsste. In Deutschland haben die Sozialdemokraten bei Bundestagswahlen eine ähnliche Entwicklung genommen wie die Oberösterreicher: 2002 lagen sie bei 38,5 Prozent. Am vergangenen Sonntag konnten sie sich jedoch von rund 20 auf 25,7 Prozent steigern. Sie haben davon profitiert, dass ihre Mitbewerber ausgefallen sind. Und sie haben selbst geliefert: Gerade im Osten, wo sie in den vergangenen Jahren unten durch waren und sehr viele Menschen zu Rechten abwanderten, konnten sie mit ihrem „Respekt“-Programm sowie sozialpolitischen Akzenten punkten. Sogenannten Verlierern der Gesellschaft schenkte die SPD offenbar Wertschätzung und Sicherheit. Was will man mehr?
Allein schon das Stichwort „Rechte“ könnte es bei Sozialdemokraten hierzulande klingeln lassen: Haben nicht auch sie tausende Anhänger an Blaue und Türkise verloren? Könnte man diese Leute nicht wieder einmal ansprechen? Wie man sieht, müsste es nicht einmal um Flüchtlinge gehen, wo man sich so schwertut.
Und weiter geht’s. In Großbritannien ist Keir Starmer als Labour-Chef nicht unumstritten, er verfolgt jedoch einen interessanten Ansatz: Der 59-Jährige versucht, sich als „Post-Populist“ zu profilieren. Das ist ein Angebot an alle, die von Boris Johnson genug haben. Es könnte aufgehen. In Umfragen nähern sich Labour mit leicht steigender und die Konservativen des Premierministers mit stärker sinkender Tendenz schon länger an.
Wie auch immer: „Post-Populist“ ist das Stichwort, um das es im Folgenden geht. Es könnte österreichische Sozialdemokraten auf die Idee bringen, nicht länger darauf zu achten, womit Sebastian Kurz erfolgreich ist und das dann auch noch irgendwie zu kopieren (wie Teile der Flüchtlingspolitik bzw. wie es Hans Peter Doskozil empfiehlt); sie könnten vielmehr anfangen, ein Kontrastprogramm zu entwickeln.
Gerade aufgrund die Befangenheit, in der sich die Grünen durch ihre Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP befinden, würde mehr Platz für eine Partei bleiben, die die Pflege von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hochhält. Klingt abstrakt, ist es aber nicht: Geht (zum Beispiel) nicht auch sichtbares Unrecht damit einher, wenn ein Kanzler mit all seinen Möglichkeiten die Justiz attackiert? Müsste das nicht jedem Bürger, jeder Bürgerin zu denken geben, die es eher gewohnt sind, staatlichen Gewalten hilflos und klein gegenüberzustehen? Selbstverständlich, es müsste diesen Leuten nur entsprechend vor Augen geführt werden.
Die SPÖ könnte sehr viele Chancen vorfinden. In einer globalisierten Welt und bei einem stark steigenden Bildungsstand der Bevölkerung könnte sie türkis-blauen Nationalismen beispielsweise Internationalität entgegensetzen. Ober beim Pensionssystem, einem ihrer größeren Errungenschaften, zwischendurch einmal Warnungen, dass es durch derzeit praktizierte Großzügigkeiten ohne finanzielle Absicherung gegen die Wand gefahren werde.
Ganz neue sozialpolitische Betätigungsfelder würden mit ernsthafter Klimapolitik einher gehen. Das ist das Jahrhundertthema, das die SPÖ verschlafen hat. Sie könnte einiges wettmachen, wenn sie anfangen würde, sich zu überlegen, wie Emissionen sozial verträglich reduziert werden könnten und am Ende vielleicht sogar eine bessere Lebensqualität für eine Masse herauskommen würde. Aber sie kann natürlich auch weiter einfach nur Wahlniederlagen schönreden.
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