KOMMENTAR. Alexander Schallenberg schmeißt nach wenigen Wochen als Kanzler hin. Und tut so, als wäre das immer geplant gewesen.
Wundern kann man sich nicht darüber. Es entspricht türkisen Zügen, staatlichen Institutionen keinen Respekt entgegenzubringen und der Würde eines Amts nur dann gerecht zu werden, wenn’s dem Schein dient. Vor vier Jahren, nach dem ersten großen Wahlsieg von Sebastian Kurz, ließ er Elisabeth Köstinger als Nationalratspräsidentin kandidieren; bzw. sie erklärte sich bereit dazu.
Köstinger erhielt nur 66,86 Prozent der Stimmen. Das war ein historisch schlechtes Ergebnis, das nicht irgendwoher kam: Schon bei der Kür war absehbar, dass sie nach Abschluss der noch laufenden Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen Landwirtschaftsministerin werden würde. Und dass dann irgendein anderer Nationalratspräsident werden würde. Das ging einem Drittel der Abgeordneten zu weit. Ihr war’s egal, sie verabschiedete sich wenig später wie erwartet ins Landwirtschaftsministerium, Wolfgang Sobotka übernahm.
Es ist bezeichnend, dass derartige Praktiken von der einst staatstragenden Volkspartei geübt werden. Sie ist tief gefallen. Geübt kann man insofern sagen, als eine Wiederholung läuft: Sebastian Kurz ist Anfang Oktober als Kanzler „zur Seite getreten“. Message: Er wollte es wieder werden. Zwischendurch wollte er zusätzlich zum Parteivorsitz die Funktion des Klubobmannes bekleiden. Er tat es, aber nach außen hin nicht wahrnehmbar. Jetzt hat er seinen Rücktritt mitgeteilt.
Alexander Schallenberg sprang vor etwas mehr als 50 Tagen als Bundeskanzler ein. Wobei: Er selbst definierte sich zwar nur als eine Art Statthalter für Kurz, betonte aber, bis zum Ende der Legislaturperiode in drei Jahren bleiben zu wollen. Jetzt hat er erklärt, das Amt zur Verfügung zu stellen: Er habe sich „in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereiterklärt“, es zu übernehmen, teilte er mit. Und: Er werde gehen, „sobald parteiintern die Weichenstellungen vorgenommen wurden“.
Dieser Sätze gehört auseinandergenommen: Zum einen widerspricht sich Schallenberg hier selbst. Er vermittelt nun wieder den Eindruck, von vornherein nur die Absicht gehabt zu haben, das Amt für eine heikle Phase wahrzunehmen. In Wahrheit hat er jedoch versprochen, es bis 2024 zu tun. Vor allem aber offenbart er, dass die Volkspartei das Amt nach Lust und Laune besetzt.
Schlimm ist, dass das Ganze weitergehen könnte: Sollte Schallenberg morgen wieder auf sein ursprüngliches Amt des Außenministers zurückkehren, müsste von dort nach ebenfalls sehr kurzer Zeit der Diplomat Michael Linhart weichen. Egal? Für die Person vielleicht. Der Punkt ist, dass man so mit staatlichen Ämtern nicht umgeht. Das ist auch eine Geringschätzung der Verfassung und des Souveräns.
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