ANALYSE. Jene, die gemeint haben, die SPÖ-Vorsitzende solle Gesundheitsministerin werden, meinen es nicht gut mit ihr. Doskozil hätte sie bereits vor ihrer Angelobung beschädigt.
Nachdem Dienstagvormittag bekannt geworden war, dass sich Rudolf Anschober als Gesundheitsminister verabschiedet, gab es – zumindest auf Twitter – ein paar Stimmen, denen zufolge Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner zur Nachfolgerin machen sollte. Als Ärztin mit Kenntnis des Ressorts wäre sie geeignet dafür. Im Übrigen würde es sich um ein Signal an eine Mitte-Links-Wählerschaft handeln. Womit Argumente auch schon zu Gegenargumenten werden.
Die Regierung wird von der ÖVP von Sebastian Kurz geführt, deren erstes Ziel es ist, Mitte-Rechts-Wählern zu gefallen. Trotz Koalition mit den Grünen ist ihr dies bisher mit der Masche gelungen, wonach das Beste aus beiden Welten praktiziert wird, insbesondere also 100 Prozent türkis-blaue Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik. Außerdem gibt es da eine gesteigerte Abneigung gegenüber Sozialdemokraten, die denn auch gerne als „Sozialisten“ bezeichnet werden.
Von daher ist es allenfalls nur Wunschdenken, dass hier ausgerechnet für die SPÖ-Vorsitzende Platz sein soll. Wobei: Sebastian Kurz könnte der Gedanke sogar gefallen. Rendi-Wagner würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ebenso schnell wie dramatisch scheitern.
Kraft Realverfassung muss sich der oder die GesundheitsministerIn gerade auch in der Pandemie mit den Landeshauptleuten arrangieren. Ein Grüner – wie bisher Anschober oder künftig Wolfgang Mückstein – hat diesbezüglich zwar keine Hausmacht, muss sich andererseits aber auch auf keine Auseinandersetzungen mit Parteikollegen einlassen (es gibt keinen grünen Landeshauptmann). Ein türkiser Gesundheitsminister würde sich schwer tun; er hätte zum Beispiel schon schwerwiegende Konflikte mit seinen „Parteifreunden“ aus Tirol gehabt.
Für eine rote Gesundheitsministerin namens Pamela Rendi-Wagner wäre das Amt eine große Katastrophe: Sie könnte einerseits in der Regierung kaum etwas gegen Türkise und Grüne durchsetzen. Und sie müsste sich andererseits auf Duelle insbesondere mit ihrem burgenländischen Genossen Hans Peter Doskozil einlassen.
Ihr parteiinternes Führungsproblem würde an der Spitze getrieben werden: Man stelle sich vor, sie, die eine harte „Lockdown“-Politik zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens fordert, wäre diesen Dienstag als Nachfolgerin von Anschober präsentiert worden. Und am Mittwoch kündigt Doskozil die verlängere Osterruhe für die Ostregion für das Burgenland auf (wie er es ja auch getan hat): Sie wäre nicht nur als Parteivorsitzende, sondern vielmehr auch (schon) als designiere Gesundheitsministerin vorgeführt worden.
Das Ganze ist nicht nur eine theoretische Abhandlung. Es könnte auch darauf hinweisen, wie Rendi-Wagner allenfalls eine Perspektive an der Parteispitze hat; mit Inhalten nämlich, die ihr eine Machtprobe mit schwierigen Leuen aus den eigenen Reihen nach Möglichkeit erspart.
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