Rendi-Wagners Feinde

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ANALYSE. Jene, die gemeint haben, die SPÖ-Vorsitzende solle Gesundheitsministerin werden, meinen es nicht gut mit ihr. Doskozil hätte sie bereits vor ihrer Angelobung beschädigt.

Nachdem Dienstagvormittag bekannt geworden war, dass sich Rudolf Anschober als Gesundheitsminister verabschiedet, gab es – zumindest auf Twitter – ein paar Stimmen, denen zufolge Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner zur Nachfolgerin machen sollte. Als Ärztin mit Kenntnis des Ressorts wäre sie geeignet dafür. Im Übrigen würde es sich um ein Signal an eine Mitte-Links-Wählerschaft handeln. Womit Argumente auch schon zu Gegenargumenten werden.

Die Regierung wird von der ÖVP von Sebastian Kurz geführt, deren erstes Ziel es ist, Mitte-Rechts-Wählern zu gefallen. Trotz Koalition mit den Grünen ist ihr dies bisher mit der Masche gelungen, wonach das Beste aus beiden Welten praktiziert wird, insbesondere also 100 Prozent türkis-blaue Flüchtlings-, Migrations- und Integrationspolitik. Außerdem gibt es da eine gesteigerte Abneigung gegenüber Sozialdemokraten, die denn auch gerne als „Sozialisten“ bezeichnet werden.

Von daher ist es allenfalls nur Wunschdenken, dass hier ausgerechnet für die SPÖ-Vorsitzende Platz sein soll. Wobei: Sebastian Kurz könnte der Gedanke sogar gefallen. Rendi-Wagner würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ebenso schnell wie dramatisch scheitern.

Kraft Realverfassung muss sich der oder die GesundheitsministerIn gerade auch in der Pandemie mit den Landeshauptleuten arrangieren. Ein Grüner – wie bisher Anschober oder künftig Wolfgang Mückstein – hat diesbezüglich zwar keine Hausmacht, muss sich andererseits aber auch auf keine Auseinandersetzungen mit Parteikollegen einlassen (es gibt keinen grünen Landeshauptmann). Ein türkiser Gesundheitsminister würde sich schwer tun; er hätte zum Beispiel schon schwerwiegende Konflikte mit seinen „Parteifreunden“ aus Tirol gehabt.

Für eine rote Gesundheitsministerin namens Pamela Rendi-Wagner wäre das Amt eine große Katastrophe: Sie könnte einerseits in der Regierung kaum etwas gegen Türkise und Grüne durchsetzen. Und sie müsste sich andererseits auf Duelle insbesondere mit ihrem burgenländischen Genossen Hans Peter Doskozil einlassen.

Ihr parteiinternes Führungsproblem würde an der Spitze getrieben werden: Man stelle sich vor, sie, die eine harte „Lockdown“-Politik zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens fordert, wäre diesen Dienstag als Nachfolgerin von Anschober präsentiert worden. Und am Mittwoch kündigt Doskozil die verlängere Osterruhe für die Ostregion für das Burgenland auf (wie er es ja auch getan hat): Sie wäre nicht nur als Parteivorsitzende, sondern vielmehr auch (schon) als designiere Gesundheitsministerin vorgeführt worden.

Das Ganze ist nicht nur eine theoretische Abhandlung. Es könnte auch darauf hinweisen, wie Rendi-Wagner allenfalls eine Perspektive an der Parteispitze hat; mit Inhalten nämlich, die ihr eine Machtprobe mit schwierigen Leuen aus den eigenen Reihen nach Möglichkeit erspart.

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3 Kommentare
  1. Ernst Gnigler 1 Monat ago

    PRW in einer aktuellen Regierung zu denken ist tatsächlich hirnrissig. Nur ein Regierungswechsel könnte Rendi-Wagner in eine Regierungsposition spülen. Dazu bedarf es aber eines Kogler, der den Fehdehandschuh wirft, einer FPÖ, die eine Minderheitsregierung duldet, einer Meindl-Reisinger die sicher mitspielt, sowie PRW, die den Mut zur Tat haben müsste. Wer dann den/die Kanzler/in macht, dürfen die drei sich dann ausschnapsen. Pamela Rendi-Wagner wird sowas aber nicht machen. Schließlich wurde sie schon einmal von Christiane Hörbiger ausgeschimpft 😉

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    • Elli Gu 1 Monat ago

      hirnrissig ist etwas anderes: das verhalten doskozils!
      und ja, PRW ist gut beraten, wenn sie die dzt türkisen meidet wie der teufel das weihwasser – doch ich denke, das weiß sie selbst! PRW ist nicht so durchtrieben, dass man ihr den kampf mit dem buben zumuten sollte.

      nun, ich wäre nicht überrascht, wenn sich angesichts einer neuen wahl (sofern sie nicht erst spät erfolgt, wenn die wählerdemenz schon wieder eingesetzt hat … wär ja nicht neu!) eine mehrheit rot-grün-pink ausgehen würde. es wäre wohltuend, wenn wieder etwas mehr menschlichkeit einzug halten würde in österreich!

      und jene, die meinen sich der flüchtlingsaversion wegen den blauen zuwenden zu müssen, mögen sich mal überlegen, ob nicht doch eine pro-arbeitnehmer-einstellung ungleich wichtiger ist als die pro-arbeitgeber-fördermaschinerie und die aus genau diesem grund aufgehetzte stimmung und angstmache gegen fremde!

      und die hörbiger … tja, die WAR mal eine interessante persönlichkeit … dieses plus hat sie schon längst verspielt und ihre schauspielerischen fähigkeiten eingebüßt … heut sollte sie lieber daran denken, wie sie selbst halbwegs ihr ansehen bewahren kann … dies ist auch ruiniert … wie das des arroganten knaben, welchen wir NOCH an der regierungsspitze ertragen müssen …. aber vlt will sie – die hörbiger – auch eine persona non grata werden!? :O

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  2. Volker Schöbitz 4 Wochen ago

    „Die Regierung wird von der ÖVP von Sebastian Kurz geführt, deren erstes Ziel es ist, Mitte-Rechts-Wählern zu gefallen.“
    Das sehe ich etwas anders: Deren erstes Ziel ist es, die hinter ihnen stehenden Interessensgruppen und, nicht zuletzt, sich selbst nach Kräften zu bedienen, ohne allzusehr den Rahmen der Gesetze zu verlassen – und dafür brauchen sie eine ausreichend große Wählergruppe, welche sie derzeit am bequemsten im Mitte-Rechts-Segment finden. Die will man aber nicht fair bedienen, sondern braucht sie nur als Feigenblatt.
    Von einer Regierung, die nach bestem Wissen und Gewissen das Wohl des gesamten Staates im Blick hat, sind wir bedauerlicher Weise weit, weit entfernt, und die ist, fürchte ich, mit den Türkisen einfach nicht zu machen. Inwieweit so eine Utopie mit anderen Gruppierungen möglich sein könnte, kann ich aber leider auch nicht sagen.

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