ZAHLEN ZUM TAG. Parteienförderung ist nicht nur wertgesichert, sondern in der Vergangenheit auch deutlich erhöht worden.
Während Zeitungen zugrunde gehen, haben sich Parteien abgesichert. Und zwar finanziell: 2010 belief sich die reine Parteienförderung auf Bundesebene auf 16,2 Millionen Euro. Heuer handelt es sich mit 34,5 Millionen Euro um mehr als doppelt so viel. Bei einer reinen Inflationsanpassung wären es keine 24 Millionen.
Ausschlaggebend für diese Entwicklung sind zwei Dinge: 2013 kam es zu einer deutlichen Erhöhung der Förderung. Begründet wurde das unter anderem damit, dass der Wahlkampfkostenersatz bei Nationalratswahlen zugleich gestrichen worden sei. Allerdings: Die neue Förderung enthielt quasi einen jährlichen Wahlkampfkostenersatz. Gewählt wird bekanntlich aber nur alle paar Jahre. Sprich: Es gab eine Art Körberlgeld. Außerdem ist die Förderung nunmehr automatisch wertgesichert. Heuer und im kommenden Jahr steigt sie daher (nominell) kräftig.
Pro Wahlberechtigtem betrug die Parteienförderung 2010 rund zweieinhalb Euro. Heute handelt es sich um gut fünfeineinhalb. Berechnet man die Beträge nach Parteistimmen bei der jeweils letzten Nationalratswahl, so handelte es sich vor 13 Jahren um rund dreieinhalb Euro. Derzeit sind es etwa siebeneinhalb.
