Parteien: Extreme Ausgaben

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ZAHLEN ZUM TAG. Besonders die ÖVP hat viel investiert in den oö. Landtagswahlkampf 2015. Verloren hat sie trotzdem.

Die Angaben zu Parteifinanzen geben nur einen groben Überblick, sind zum Teil aber schwindelerregend. Besonders in Wahljahren – und durchaus auch auf Landesebene. In Oberösterreich, wo Ende September eine Landtagswahl stattfindet, haben die dortigen Landesparteiorganisationen 2015, bei der letzten Landtagswahl, summa summarum mehr Geld ausgegeben als ihre Bundesparteiorganisationen, die „wahlfrei“ hatten.

Auf der Website des Rechnungshofes sind die Rechenschaftsberichte veröffentlicht. Die oö. Landesparteiorganisationen der ÖVP, der SPÖ, der Freiheitlichen, der Grünen und der Neos wiesen vor sechs Jahren Gesamtausgaben in Höhe von 40,39 Millionen Euro aus. Ihre Bundesparteiorganisationen kamen zusammen „nur“ auf 31,67 Millionen Euro.

Die mit Abstand höchsten Ausgaben in Oberösterreich hatte die ÖVP mit 20,63 Millionen Euro. Ziemlich genau die Hälfte (10,21 Millionen Euro) entfiel auf „Öffentlichkeitsarbeit“, vor allem also die Wahlkampagne. Dazu kamen unter anderem 3,64 Millionen Euro Personalaufwand, 2,69 Millionen Euro für Veranstaltungen und 1,67 Millionen Euro Büroaufwand. Die Einnahmen beliefen sie laut Rechenschaftsbericht nur auf 12,11 Millionen Euro, wobei 10,21 Millionen Euro aus Förderungen resultierten.

Relativ hoch – auch im Vergleich zu den Bundesorganisationen – waren im Land auch die Ausgaben von SPÖ (8,86 Millionen Euro), FPÖ (6,13) und Grünen (3,97). Die Neos begnügten sich mit 790.000 Euro, waren aber nicht im Landtag vertreten und schafften auch nicht den Einzug ins Regionalparlament.

Hohe Ausgaben müssen nicht zum Erfolg führen. Im Gegenteil: Die oö. ÖVP verlor 2015 mehr als zehn Prozentpunkte auf 36,4 Prozent, während sich die Freiheitlichen auf 30,4 Prozent verdoppeln konnte. Starke Verluste (minus 6,6 Punkte auf 18,4 Prozent) erlitt auch die SPÖ. Die Grünen wurden mit 10,32 Prozent zweistellig (plus 1,1 Prozentpunkte).

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