Parteien: Geheime Zuwendungen

ZAHLEN ZUM TAG. Allein im vergangenen Jahr nahmen Parteien rund vier Millionen Euro ein, ohne die Herkunft offenlegen zu müssen. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Allein im vergangenen Jahr nahmen Parteien rund vier Millionen Euro ein, ohne die Herkunft offenlegen zu müssen.

Transparenz wird besonders in Wahlkampfzeiten groß geschrieben, auch Spenden werden auf den Websites zum Teil ausgewiesen. Da und dort bleiben jedoch Geheimnisse. Zuwendungen von „Berufs- und Wirtschaftsverbänden und anderen Interessenvertretungen mit freiwilliger Mitgliedschaft“, wie dem ÖGB oder der Industriellenvereinigung, müssen zum Beispiel nicht offengelegt werden. Sie lassen sich nur insgesamt abschätzen, weil darauf eine Abgabe in Höhe von 15 Prozent entrichtet werden muss.

2016 flossen über die Abgabe 0,6 Millionen Euro ins Budget. Die Zuwendungen haben demnach rund vier Millionen Euro betragen. Schaut man weiter zurück, fallen zwei Dinge auf: Bis 2012 waren die Zuwendungen ganz offensichtlich höher, dann vorübergehend deutlich niedriger (siehe Grafik).

2011 bis 2016 wurden insgesamt Abgaben in Höhe von dreieinhalb Millionen Euro entrichtet. Soll heißen: An Zuwendungen nahmen die Parteien in diesem Zeitraum immerhin 23,3 Millionen Euro ein – und zwar eben ohne diese offenlegen zu müssen.

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