ANALYSE. Was die Rücktritte von Kern und Strolz sowie die Probleme der Grünen gemeinsam haben.
ZAHLEN ZUM TAG. Über Platz drei hinauszukommen wird für die SPÖ eine Herausforderung.
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Große Reformen: Schwarz-Blau mangelt’s an Wollen und Können
ANALYSE. Auf Verfassungsmehrheiten verzichten die Regierungsparteien. Ländern wollen sie nicht wehtun. Und bei dem, worauf sie sich beschränken, treten zunehmend Kompetenzprobleme auf.
Budget & Steuern
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Wo Wöginger und Hartinger-Klein daneben liegen
BERICHT. Aus sehr guten Gründen sind bei Gesetzesvorhaben selbstverständlich auch finanzielle Folgen für Sozialversicherungen abzuschätzen – und auszuführen.
ANALYSE. Die ÖVP geht auf Distanz zum ungarischen Ministerpräsidenten, die FPÖ huldigt ihm mehr denn je. Wird das Dauerzustand, schadet es beiden, vor allem aber dem Kanzler.
ANALYSE. Ähnlich wie die Grünen haben die Neos ein Perspektivenproblem: Mitgestaltungsmöglichkeiten in der Bundespolitik sind auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Bei Wahlen kann so etwas existenzbedrohend werden.
ANALYSE. Für die Freiheitlichen könnte die Ausgangslage besser kaum sein. Und nicht einmal das könnte ihr diesmal zum Verhängnis werden.
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Mittelfristig: Trübe Aussichten für die Sozialdemokratie
ANALYSE. Regierung kann es sich leisten, sowohl „Politik für Reiche und Konzerne“ als auch für kleine Leute zu machen. Zumindest auf absehbare Zeit.
BERICHT. Rechenschaftsberichte: 2016 verzeichneten SPÖ, ÖVP und FPÖ in einzelnen Ländern mehr Förderungen als auf Bundesebene.
ZAHLEN ZUM TAG. Sebastian Kurz will an Zahlen gemessen werden. Diesbezüglich gibt es jedoch einen größeren Interpretationsspielraum zu seinen Gunsten.