EU-Wahl: Kerns schwierige Partie

ZAHLEN ZUM TAG. Über Platz drei hinauszukommen wird für die SPÖ eine Herausforderung.

 
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ZAHLEN ZUM TAG. Über Platz drei hinauszukommen wird für die SPÖ eine Herausforderung.

Die FPÖ gehe als Favoritin in die EU-Wahl im kommenden Frühjahr, war an dieser Stelle vor wenigen Tagen zu lesen. Begründung: Besonders in Österreich ist die Stimmung zur europäischen Integration nach Schulden- und Flüchtlingskrise schlecht bzw. schlecht gemacht worden. Und die Freiheitlichen sind die Partei, die dem inhaltlich am ehesten entspricht; ja, sollte Othmar Karas einmal mehr für die ÖVP antreten, wären sie überhaupt die einzig größere, die das wirktlich kompromisslos tut. 

Die Absicht von Ex-Kanzler Christian Kern, für die SPÖ zu kandidieren, hat an dieser Ausgangslage nur Unwesentliches geändert: Das eher pro-europäische Lager ist jetzt halt prominenter besetzt. Aber sonst? Für die Sozialdemokratie bleibt es eine Herausforderung, über Platz drei hinter ÖVP und FPÖ hinauszukommen. Besonders, wenn daneben auch noch der leidenschaftliche Europäer Johannes Voggenhuber für die Liste Pilz kandidiert; aber das führt jetzt zu weit. 

Anderes ist zunächst Naheliegender: Auch wenn man sich endlich wieder einmal eine breitere Themenpalette wünschen würde, spricht aus heutiger Sicht viel dafür, dass dieser Urnengang mehr denn je im Zeichen der Flüchtlingspolitik stehen wird: Wer, wenn nicht die EU inkl. ihrer Mitgliedstaaten, ist dafür zuständig? Was passiert, wenn es um dieses Thema geht, hat Kern bei der Nationalratswahl 2017 gegenüber Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) bereits einmal leidvoll erfahren.

Im Übrigen sollte dies nicht übersehen werden: Es ist nicht so, dass die SPÖ das Monopol auf das integrationsfreundliche Lager in Österreich hat. Das legen die Ergebnisse einer SORA-Befragung zur Nationalratswahl 2017 nahe. Ausgewiesen werden darin die Werte für die Wähler der drei Mittelparteien. Bei ÖVP und SPÖ stimmten 80 bzw. 87 Prozent der Wähler der Aussage zu, dass die EU-Mitgliedschaft Österreich mehr Vor- als Nachteile bringe. 16 (ÖVP) bzw. neun Prozent (SPÖ) stimmen dem wenig bis gar nicht zu. Das sind, ganz grob, ähnliche Verhältnisse. Bei den FPÖ-Wählern sind sie genau umgekehrt, da meinten fast zwei Drittel, dass die Nachteile überwiegen.

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