Wir haben ein Demokratieproblem
BERICHT. Landtagswahl-Bilanz: Nur jeder dritte FPÖ-Wähler hält Demokratie uneingeschränkt für die beste Regierungsform.
BERICHT. Landtagswahl-Bilanz: Nur jeder dritte FPÖ-Wähler hält Demokratie uneingeschränkt für die beste Regierungsform.
ZAHLEN ZUM TAG. In drei von vier Ländern holte die Kurz-ÖVP im Herbst mehr Stimmen als ihre Mitstreiter bei den nunmehrigen Landtagswahlen.
ANALYSE. Warum die Tiroler Landeshauptstadt trotz aller Umstände einen grünen Bürgermeister bekommen könnte.
ANALYSE. Die Landesorganisationen haben dem Kanzler den Bund bereits ganz überlassen. Demnächst verlieren die Bünde über eine Sozialversicherungsreform an Bedeutung.
ANALYSE. Wallners Photoshop: Auch ein gewisser Hinweis für Medien, dass sie die Bildberichterstattung nicht staatlichen Stellen und damit letztlich Politikern überlassen sollten.
ANALYSE. Persönliche Befindlichkeiten haben zur Gründung der Liste Pilz geführt; und sie haben nun auch ein politisches Vakuum entstehen lassen.
ANALYSE. Entlarvend ist, dass die Partei keinen Plan für eine bessere Sozialversicherung und einen ORF mit weniger Einflussnahme durch Ihresgleichen präsentiert.
ANALYSE. Immer wiederkehrende Konflikte mit den Ländern sind nicht parteipolitisch motiviert. Sie sind systembedingt – und damit ebenso gefährlich.
ZAHLEN ZUM TAG. Angstmache vor Fremden ist eher dort am wirkungsvollsten, wo relativ wenige leben.
ANALYSE. Rücktrittsgerüchte kommen nicht von ungefähr. Moser selbst hat bereits von seinem Abgang gesprochen. Aus nachvollziehbaren Gründen. Eine Staatsreform ist nicht in Sicht. Und dafür wäre er ja geholt worden.