ANALYSE. … es muss aber jeden aushalten können: Mit Hofer an der Staatsspitze wären die politischen Akteure mehr denn je gefordert.
Österreich kann sich nicht jeden Präsidenten leisten, es muss aber jeden aushalten können: Dessen sollte man sich im Hinblick auf die Wahl am kommenden Sonntag bewusst sein, bei der sich entscheiden wird, ob der Freiheitliche Norbert Hofer oder der Grüne Alexander Van der Bellen Bundespräsident wird.
Das Staatsoberhaupt ist nicht ganz so bedeutungslos, wie man aufgrund der Verhältnisse in den vergangenen Jahrzehnten meinen könnte. Mit dem Niedergang der ehemaligen Großparteien sind die Gräben in der Politik größer und Regierungsbildungen viel schwieriger geworden. So ist nicht auszuschließen, dass sich nach der nächsten Nationalratswahl mindestens drei Parteien zusammentun müssen, um eine Mehrheit im Hohen Haus hinter sich zu haben. Oder aber es kommt gleich zu einer Minderheitsregierung. In jedem Fall wird der Bundespräsident gefordert sein. Auch international: Die europäische Integration hat seine Funktion als Türöffner kaum geschmälert, wie etwa die vielen Unternehmer bewiesen haben, die Heinz Fischer in der Hoffnung, über ihn zu Aufträgen zu kommen, beispielsweise in den Iran begleitet haben. Gerade in Zeiten einer anhaltenden Wirtschaftsflaute kann das nicht unterschätzt werden.
Wie würde sich bei alledem ein Norbert Hofer anstellen? Zweifel, ja Vorbehalte sind bei ihm notwendig: Unter welchen Umständen er die Regierung entlassen würde, ist im Wahlkampf offengeblieben. Zunächst hat er den Eindruck vermittelt, das bei erstbester Gelegenheit tun zu wollen; zuletzt hat er dies abgeschwächt – möglicherweise, um der Annahme entgegenzuwirken, es gehe ihm nur darum, seiner Partei möglichst schnell zur Macht zu verhelfen. Vernebelt hat Hofer auch seine Haltung zu europäischer Integration und Globalisierung: Träumt er nicht doch davon, Österreich wieder zu einer idyllischen Insel der Seligen zu machen, also von der Welt abzuschotten? Deutlicher waren da schon seine Aussagen zu Südtirol: Wenn er auch als Bundespräsident der dortigen Bevölkerung die Tür zu einem Anschluss an die Alpenrepublik öffnen möchte, dann hat diese ein massives Problem. Nicht nur mit Italien, sondern wohl auch mit anderen Nachbarländern.
Zugegeben, große Kultur hat diese Gewaltenteilung in Österreich nicht.
Klar ist, ein Bundespräsident Hofer wäre eine Herausforderung. Immerhin aber haben die Väter der Verfassung dafür gesorgt, dass die Macht nicht allein in die Hände des Staatsoberhauptes gelegt ist, sondern auf viele aufgeteilt ist. Das soll sicherstellen, dass niemand zu einflussreich wird bzw. von anderen eingebremst werden kann.
Zugegeben, große Kultur hat diese Gewaltenteilung in Österreich nicht: Wenn sich etwa Nationalratsabgeordnete nicht als Gesetzgeber und Kontrolleure der Regierung betrachten, sondern nur als Vollzugsorgane ebendieser, dann legen sie ihre Rolle falsch aus. Oder wenn der damalige SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann vor zwei Wochen noch versucht hat, den Bundepräsidenten dazu einzusetzen, bei einem Mittagessen mit führenden Genossen ein entscheidendes Wort für seinen Verbleib auszusprechen, dann signalisiert das, wie es um die Gewaltenteilung auf politischer Ebene bestellt ist: schlecht. Mit einem Hofer würde sich das jedenfalls bessern, da wären Regierungsmitglieder und Mandatare vom ersten Tag an gefordert, ihrer Bestimmung nachzukommen, Gegengewichte zu sein.
