ANALYSE. Es ist kein Zufall, dass auch in Deutschland schwere Zeiten für Protestparteien angebrochen sind.
Man kann die Entwicklung der FPÖ-Werte, die auf neuwal.com sehr eindrucksvoll nachzuvollziehen sind, natürlich auch so sehen: Seit Sebastian Kurz die Nachfolge von Reinhold Mitterlehner angetreten ist und die ÖVP führt, befinden sich Heinz-Christian Strache und Co. gewissermaßen im freien Fall. Weil dieser eben noch mehr Menschen mit denselben Themen ansprechen kann, wie er.
Man kann die Entwicklung der FPÖ-Werte im Übrigen auch so sehen: Der Sinkflug hat schon viel früher eingesetzt, im vergangenen Jahr nämlich, nachdem der unglückliche Kanzler und SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann zugetreten war und sein Nachfolger Christian Kern seither einiges anders macht. Insbesondere hat er die Sozialdemokratie zumindest ein bisschen in Richtung rechts geöffnet, was es Strache schwer macht, die für ihn sehr attraktive Rolle des Ausgegrenzten zu spielen.
Man sollte die Entwicklung der FPÖ-Umfragewerte vor allem aber auch so sehen: Sie laufen ziemlich parallel zu der der Stimmungslage in Österreich. Im Herbst 2015 wurde sie ganz schlecht. Ein wachsender Teil der Bevölkerung sah die weiteren Entwicklungen schwarz. Das hatte viele Gründe. Die Flüchtlingskrise ist einer davon. Die wirtschaftliche Lage ein anderer: Österreich schien unaufhaltsam auf eine Arbeitslosenquote von zehn Prozent zuzusteuern. Das ist eine Größenordnung, die bedeutet, dass jeder zumindest jemanden kennt, der seinen Job verloren hat; und der im besten Fall selbst noch einen hat, aber sich nicht mehr sicher sein kann, ob er diesen behalten wird. Das drückt die Stimmung logischerweise.
Wenn immer weniger Leute pessimistisch sind, bekommen Rechtspopulisten einen zunehmend schweren Stand.
Schon im vergangenen Jahr hat sich die Stimmungslage jedoch wieder zunehmend aufgehellt. Auf dieSubstanz.at hieß es damals, dass sich das auf die Ergebnisse der Bundespräsidenten-Stichwahlen auswirken könnte. Grund: Wer die Zukunft schwarz sieht, wählt eher rechts, in diesem Fall also Norbert Hofer. Doch wenn immer weniger Leute pessimistisch sind, bekommen Rechtspopulisten einen zunehmend schweren Stand. Dasselbe gilt nun auch für die Nationalratswahl: Seit Dezember hat sich die Stimmung weiter aufgehellt. Das ist ein Problem für Protestbewegungen. Wie im Übrigen auch Peter Pilz bemerken wird, wenn seine Ankündigung wahr macht, mit einer eigenen Liste Protestwähler ansprechen zu wollen.
Ähnliche Entwicklungen sind auch in Deutschland feststellbar: Nicht nur im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise, sondern auch mit der Stimmungslage. Und das macht dort wohl nicht zufällig ebenfalls Rechtspopulisten so sehr zu schaffen: Die AfD, die im Dezember noch auf 13 Prozent gekommen ist, nähert sich der Fünf-Prozent-Marke.
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