Kickl ist gefährlich

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ANALYSE. Nichts muss die ÖVP derzeit mehr fürchten auf politischer Ebene als eine Klärung der freiheitlichen Führungsfrage zugunsten des Klubobmannes.

Freund, Feind, Parteifreund, Kickl: FPÖ-Chef Norbert Hofer könnte zumindest seinen engsten Angehörigen fast schon leidtun: Klubobmann Herbert Kickl schenkt ihm nicht nur nichts mehr; er demütigt ihn auch noch. Kickl lässt öffentlich wissen, dass er sich schon als freiheitlicher Spitzenkandidat für die nächste Nationalratswahl sieht; dass sich Hofer 2022 ohnehin wieder um das Amt des Bundespräsidenten bemühen werde; dass er andererseits aber auch überhaupt alles hinschmeißen müsse, wenn er in einer ASFINAG-Causa angeklagt werde.

Kickl ist sich seiner Sache also sehr sicher; er wird seine Gründe haben. Als langjähriger Mitarbeiter von Jörg Haider und Heinz-Christian Strache hat er eine Ahnung davon, wie Macht funktioniert, Parteifreunde stürzen inklusive. Vor allem aber beherrscht er auch das, was politisch unerträglich ist, den Freiheitlichen jedoch zum Erfolg verhilft.

Der Innenminister, der Kickl eineinhalb Jahre lang war, schuf eine berittene Polizei, 1,50-Euro-Jobs für Flüchtlinge und ein „Ausreisezentrum“ für Leute, die gegen ihren Willen abgeschoben werden sollen. Kritik begegnete er mit der Behauptung, dass Recht der Politik zu folgen habe. Sprich: Sie darf sich auch über Menschenrechte hinwegsetzen, sie darf alles.

Wenn Kickl die FPÖ ganz übernimmt, weiß man also, was sehr wahrscheinlich kommen wird: eine Wiederbelebung freiheitlicher Skrupellosigkeit. Unter Norbert Hofer, der sich mit Blick auf die Hofburg lieber ein bisschen staatsmännisch gibt, ist sie zumindest weniger offensichtlich, jedenfalls aber nicht wirkungsvoll. Sonst würde die Partei nicht immer noch bei weniger als 20 Prozent liegen.

Für die ÖVP von Sebastian Kurz wäre eine Kickl-FPÖ eine Kampfansage, eine ernste Bedrohung: Bei der Nationalratswahl 2019 hat die Volkspartei den Freiheitlichen laut SORA netto fast eine viertelmillion Wähler abgenommen. Kurz hatte sozusagen die Gunst der Stunde genützt: Gleich nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos, hat er die Regierungszusammenarbeit beendet und die Freiheitlichen damit so sehr geschockt, dass sie sich bis heute nicht erholt haben; vor allem aber haben sie am 29. September 2019 eben ein großes Wahldebakel erlitten bzw. unfreiwillig Kurz und die ÖVP ganz stark gemacht.

Kickl sinnt auf Rache und seine Chancen sollten nicht unterschätzt werden: Einen Teil der Wähler könnte er allemal zurückholen; im Umgang mit Flüchtlingen und dem Islam ist gegen Türkis zwar nicht viel zu holen, Kurz hat durch Beschränkungen in der Pandemie und Postenschacher im Einflussbereich der Regierung aber wohl nicht wenige Ex-FPÖ-Anhänger enttäuscht.

Von daher würde Kickl für die ÖVP sogar im Zentrum des politischen Geschehens stehen: Niemand hat aus heutiger Sicht ein solches Potenzial, ihr zuzusetzen, wie er.

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