ANALYSE. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner war nicht bereit, den Platzhalter zu geben, der von seinen Partei-„Freunden“ Kurz, Sobotka und Mikl-Leitner auch noch täglich vorgeführt wird. Diese haben jetzt ein echtes Problem: Sie müssen selbst Verantwortung übernehmen.
So sehr sich ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner bei einigen seiner Weggefährten bedankte, so deutlich war seine Abrechnung mit einigen anderen aus seiner Partei: „Ich bin kein Platzhalter auf Abruf“, ließ er in seiner Rücktrittserklärung wissen, „bis irgendwem Zeitpunkt, Struktur und Konstitution passen.“ Wen er damit meinte, sagte er nicht. Aber man kann es sich denken:
- Außenminister Sebastian Kurz, der erst tags zuvor wieder einmal wissen ließ, dass es für ihn selbst zurzeit nicht sonderlich attraktiv ist, die ÖVP in dem Zustand zu übernehmen, in dem sie sich befindet.
- Innenminister Wolfgang Sobotka, der kaum eine Woche verstreichen ließ, um den Kurs, den Mitterlehner gegenüber dem Koalitionspartner verfolgte, zu durchkreuzen.
- Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die sich Medienberichten zufolge weigerte, ihren Landsmann Sobotka aus der Regierung entfernen zu lassen.
- Und andere namhafte ÖVP-Spitzenleute, die bereits so taten, als wäre Kurz der große Mann der Partei, die aber weit weniger Einfluss haben als die drei zuvor genannten.
Vor allem Kurz und Mikl-Leitner sind es, die nun plötzlich nicht mehr nur im Hintergrund taktieren können, sondern die in wenigen Tagen eine Entscheidung treffen müssen: Will die ÖVP wieder regierungsfähig werden und die Zusammenarbeit mit der SPÖ fortsetzen oder will sie – in welcher Konstellation auch immer – in Neuwahlen ziehen.
Dieser Entscheidung werden sie nicht entkommen. Und das ist, wenn man so will, die süße Rache, die Mitterlehner übt: Zumal er ja der letzte seiner Partei war, der noch an Rot-Schwarz glaubte, ist irgendwie absehbar, was herauskommt:
- Im besten Fall für das Land übernimmt Kurz nun gleich – mit der für ihn unverzichtbaren HIlfe von Mikl-Leitner – die Partei und wird gleich auch zum Spitzenkandidaten für Neuwahlen im Herbst gekürt. Je nach Standpuntk des Beobachters wäre das ein Ende mit Schrecken oder eine tolle Geschichte.
- Im schlechtesten Fall übernimmt Kurz nun nicht gleich das Ruder, sondern lässt vorerst einen anderen Platzhalter bzw. Vizekanzler sein. Dann währt, unabhängig vom Standpunkt des Beobachters, das Schrecken noch länger als ohnehin schon zumutbar.
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