ANALYSE VON GERHARD MARSCHALL. Der schwarz-türkise Heilsbringer wird dem einstigen blau-orangen Brachialpopulisten immer ähnlicher.
„Einer, der unsere Sprache spricht“, ist Sebastian Kurz also. Die ÖVP hat sich einen früheren Wahlkampfslogan von Jörg Haider angeeignet, was von einer gewissen Phantasielosigkeit zeugt. Aber es ist zugegeben auch schwierig, sich immer neue griffige Parolen einfallen zu lassen, erst recht, wenn von einer Wahl zur nächsten nicht einmal zwei Jahre vergehen. Die Botschaft muss in knappe, möglichst einfache Sätze gepresst werden, die alles und nichts aussagen. Da ist der Fundus nicht unerschöpflich.
Dennoch offenbaren die Türkisen damit, bewusst oder nicht, eine Seelenverwandtschaft: Kurz rückt zunehmend in die Nachfolge von Haider, ist diesem in vielem näher als allen seinen Vorgängern an der ÖVP-Spitze. Das wird jetzt mit dem geklauten Plakatspruch quasi offiziell.
Das ist einmal das Führerprinzip. Beide, Haider wie Kurz, haben ihre Parteien auf sich zugeschnitten, die sich ihnen wiederum total unterworfen haben. Bei der FPÖ war das seinerzeit Voraussetzung, um vom Sammellager ehemaliger Nationalsozialisten plus glühender Deutschnationaler, Stockkonservativer und einiger Liberaler zur Mittelpartei aufzusteigen. Haider verkörperte den flotten, frechen, modernen Rechten, hob sich so von der eigenen Partei und von der Konkurrenz ab. Bei der ÖVP ging es darum, nicht den umgekehrten Weg zu gehen und zur Kleinpartei zu schrumpfen. Kurz steht für eine andere, jugendliche, neue Volkspartei, die den Ballast ihrer Tradition und bündischen Struktur abgeworfen hat. Die einen wollten endlich an die Macht kommen, die anderen den drohenden Machtverlust abwenden.
Dazu wurde da wie dort die Partei in eine „Bewegung“ umgewandelt. Deren vorrangige oder einzige Aufgabe ist es, dem Chef zu huldigen und für ihn einen permanenten Wahlkampf zu organisieren. „Er“ ist Programm, Botschaft und zentrale Figur der Aufführung. Die ist weniger von Prinzipien geleitet, sondern orientiert sich weitgehend an Stimmungen. Diese werden aufgegriffen oder erzeugt und verstärkt. Das erfordert Wendigkeit, die Haider geradezu meisterhaft beherrschte und in der ihm Kurz kaum nachsteht.
Innerparteilich Kritik ist abgeschafft und wird durch bedingungslose Loyalität ersetzt. Das Führungs- und Kontrollzentrum besteht aus einer Handvoll Getreuen, mit denen sich die Chefs umgeben. Haiders „Buberlpartie“ ist traurige Legende. Mittlerweile ist gerichtsanhängig bzw. rechtskräftig belegt, dass Korruption und persönliche Bereicherung wesentlicher Zweck dieses Systems waren. Das kann der Kurz-Partie nicht unterstellt werden. Die Schredder-Affäre und die raffiniert gestückelten Großspenden hart am Rande der Legalität zeigen freilich, dass in einem solchen Biotop Unrechtsbewusstsein allzu leicht verkümmern kann. Der Zweck heiligt nahezu alle Mittel.
Dialog und Diskurs stören, Medien sowieso. Sie werden als Bedrohung empfunden, ja als Feinde gesehen. Haider wollte seinerzeit dafür sorgen, dass „in den Redaktionsstuben nicht mehr so viel gelogen wird“. Verbale Attacken gegen unliebsame JournalistInnen gehörten zu seinem Repertoire. Kurz macht das nicht in dieser Aggressivität, aber mit gleichem Ziel und mit gleicher Wirkung. Seine Mittel zur Gängelung sind Umscheichelung und Message Control. Überdies wird, wer artig ist, mit „Informationen“ und Werbegeld belohnt.
Das Parlament, zentraler Ort inhaltlicher Auseinandersetzung in der Demokratie, wird zum Nebenschauplatz und mit demonstrativer Geringschätzung bedacht oder überhaupt verhöhnt. Über das Parlament wird der „Volkswille“ gestellt, etwa indem die repräsentative Demokratie durch Plebiszite ausgehöhlt werden soll. Oder indem die ÖVP propagiert, dass die Absetzung von Kurz durch die Mehrheit im Nationalrat vom „Volk“ korrigiert werden soll.
Während sich Haider als Provokateur und Rebell gefiel, gibt Kurz den braven, wohlerzogenen jungen Mann, Traum aller Groß- und Schwiegermütter. Der Unterschied liegt im Stil, nicht aber in der Absicht, sich vom politischen Establishment abzugrenzen. Obwohl der eine wie der andere nie etwas anderes gemacht hat als Politik, stellte sich Haider und und stellt sich Kurz außerhalb des Systems. Aber es geht auch nicht in erster Linie um Politik, sondern um Inszenierung. Für weitreichende, tiefgreifende politische Konzepte fehlt der lange Atem.
Gewiss stand Haider weit rechts außen, konnte sich von der NS-Familiengeschichte nie wirklich abnabeln. Wiewohl er anfangs durch geradezu linke Positionen auf sich aufmerksam machte und immer wieder gesellschaftliche Trends erkannte und aufgriff. So räumte er bei den anderen Parteien ab, und nur so war das Wachstum der FPÖ möglich. Umgekehrt hat Kurz die ÖVP deutlich nach rechts verschoben und bei der Nationalratswahl 2017 eifrig im freiheitlichen Lager gegrast. Ansonsten ist bei ihm nicht recht klar, aus welcher weltanschaulichen Ecke er kommt, wohin er eigentlich möchte, ob er überhaupt einer Ideologie folgt.
Sie finden immer wieder anregende Text auf dieSubstanz.at? Unterstützen Sie dieSubstanz.at >
Als Wolfgang Schüssel seinerzeit Karl-Heinz Grasser an die Parteispitze hieven wollte, war die ÖVP noch nicht so weit, war – angeführt von Andreas Khol – der innerparteiliche Widerstand gegen smarte Beliebigkeit und Sprunghaftigkeit noch zu groß. Das hat sich mit wachsender Angst vor weiterem Stimmen- und Bedeutungsverlust geändert. Jetzt geht es nur noch um Machterhalt zum Preis der Selbstaufgabe.
Zum Autor: Gerhard Marschall (67), langjähriger Innenpolitik-Journalist, Träger des Kurt-Vorhofer-Preises. 2008 bis 2014 Pressesprecher der damaligen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ).
