ZAHLEN ZUM TAG. Von der Fraktion kamen im abgelaufenen Arbeitsjahr des Nationalrats nur drei Anträge. NEOS und Grüne führend.
Der Nationalrat ist in puncto Gesetzgebung in gewisser Weise eine Oppositionsbühne: Regierungsfraktionen pflegen, Ministerialentwürfe bzw. Regierungsvorlagen mehr oder weniger unverändert durchzuwinken. Von SPÖ- und ÖVP-Abgeordneten gab es im abgelaufenen Arbeitsjahr denn auch nur je 20 Selbstständige Anträge.
Genützt wird die Bühne jedoch nicht von allen Oppositionsparteien. Das zeigt eine Auswertung der entsprechenden Datenbank des Parlaments: Von den NEOS kamen mit 41 mit Abstand am meisten Selbstständige Anträge, die Grünen folgten mit 30. Die Freiheitlichen begnügten sich mit 21 – und das Team Stronach bekam überhaupt nur drei zusammen.
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Das dürfte nicht nur auf den personellen Aderlass zurückzuführen sein, den die Partei des Austrokanadiers Frank Stronach erlitten hat: Schon 2013/14 brachten die Abgeordneten nur zwei und 2014/15 lediglich fünf Anträge ein.
