Großspenden-Farce

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ANALYSE. Laut der veröffentlichten Daten haben fast nur das Team Stronach und die NEOS nennenswerte Zuwendungen bekommen. Wie man heute weiß, ist das jedoch falsch.

2012 wurden Parteien verpflichtet, Spenden ab 50.000 Euro unverzüglich dem Rechnungshof zu melden, damit sie dieser veröffentlichen kann. Bilanz: 33,5 Millionen Euro sind bisher alles in allem geflossen. Bemerkenswert ist dabei jedoch dies: Erstens, gut zwei Drittel der Gesamtsumme entfielen allein auf das Wahljahr 2013. Und zweitens, mit 30,5 Millionen Euro gingen rund 90 Prozent an das Team Stronach.

Neben dem Team Stronach haben nur die NEOS Großspenden in einem größeren Umfang vermeldet (1,8 Millionen Euro). Bei der ÖVP handelte es sich um eine halbe Millionen Euro, bei der SPÖ um rund 350.000 Euro und bei der FPÖ um null Euro.

Heute ist jedoch bekannt, dass die Veröffentlichungen nicht unbedingt ein Abbild der Wirklichkeit sind. So wurden bei der ÖVP Zuwendungen ganz legal gestückelt, um sie nicht ausweisen zu müssen (siehe Kurier-Bericht dazu). Und überhaupt: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat zumindest im Ibiza-Video von der Möglichkeit gesprochen, Spenden über Vereine an Rechnungshof und damit auch Öffentlichkeit vorbeizuschleusen.

Künftig sollen auf SPÖ-FPÖ-Liste Pilz-Antrag Spenden ab 2500 Euro unverzüglich veröffentlicht werden müssen. Die Rechnungshofkontrolle wird jedoch nicht ausgeweitet; und auch Umgehungsmöglichkeiten werden nicht unterbunden. Immerhin: Stückelungen werden verboten.

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