Das größte Glück der ÖVP

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ANALYSE. Die Volkspartei hält Umfragen zufolge einen Stimmenanteil von 36, 37 Prozent. Kein Wunder: Von der FPÖ, ihrem Haupt-Mitbewerber, geht keine Gefahr aus für sie.

Im vergangenen Jahr ist der Zuspruch zur ÖVP auf mehr als 40 Prozent gestiegen, wie Meinungsforscher festgestellt haben. Das war jedoch krisenbedingt und nicht nachhaltig. Im Großen und Ganzen liegt die Partei zurzeit bei 36, 37 Prozent und damit ziemlich genau bei ihrem Nationalratswahlergebnis 2019. Wenn man bedenkt, dass 2021 laut Politikwissenschaftler Peter Filzmaier „schwarz“ angefangen hat für die Türkisen, ist das bemerkenswert: Probleme mit Tirolern sowie einer Arbeitsministerin und die Causa Blümel haben ihr offenbar noch nichts anhaben können. Ein Erklärungsversuch.

Die türkise ÖVP von Sebastian Kurz ist mit einem schlichten, aber wirkungsvollen Geschäftsmodell erfolgreich geworden: Sie hat Inhalte der FPÖ übernommen („Migration“) und die Freiheitlichen pulverisiert. SORA-Analysen zufolge sind mehrere Hunderttausend, die 2019 die ÖVP gewählt haben, ehemalige, frustrierte Blaue, um es salopp zu formulieren.

Die FPÖ hat diesen Leuten bisher kein attraktives Gegenangebot machen, geschweige denn eine Wählerrückholaktion einleiten können. Das ist das Glück von Kurz und CO. Sie selbst wiederum halten diese Leute mit Abschiebungen oder der Absage, auch nur ein Kind aus Moria zu retten, bei Laune.

Von der FPÖ geht keine Gefahr für Kurz und Co. aus, wie gerade auch die von der Partei angekündigte „Bombe“ unterstreicht: Christian Hafenecker, Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss, präsentierte auf einer Pressekonferenz nichts zu möglichen Spenden oder Verschleierungsmethoden, sondern lediglich Spekulationen darüber, was Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos davon gewusst haben könnte. Das kann der ÖVP egal sein.

Andererseits tut die Sozialdemokratie nichts, um in dem türkis-blauen Wählerteich zu fischen, wenn man von Forderungen ihrer burgenländischen Genossen absieht (Stichwort „Zuwanderungsstopp“). Im Gegenteil: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner konzentriert sich auffallend stark darauf, auf Basis ihrer medizinischen Kenntnisse konstruktive Beiträge für eine Coronabekämpfung mit konsequenteren Beschränkungen zu liefern. These: Das ist genau das, was Mitte-Rechts-Wähler weniger wollen.

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