Bundesparteien haben ein Schuldenproblem

ZAHLEN ZUM TAG. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos haben zusammen allein in drei Jahren knapp 30 Millionen Euro an Krediten aufgenommen. Rückzahlungen machten nur einen Bruchteil davon aus. 

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ZAHLEN ZUM TAG. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos haben zusammen allein in drei Jahren knapp 30 Millionen Euro an Krediten aufgenommen. Vor allem bei den Regierungsparteien machten die Rückzahlungen nur einen Bruchteil davon aus.

Die Schulden der Bundesparteien sind ein gut gehütetes Geheimnis. Dass sie zum Teil sehr hoch sein müssen, lässt sich schon daraus schließen, dass die eine oder andere trotz – im internationalen Vergleich – sehr hoher Förderungen aus Steuermittelen auf Spenden setzt. Besonders in Wahlkampfzeiten. Noch näher kommt man der Sache allerdings über die Rechenschaftsberichte, die die Bundesorganisationen dem Rechnungshof übermitteln müssen. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS haben demnach 2013, 2014 und 2015 Kredite in Höhe von insgesamt 29,16 Millionen Euro aufgenommen. Die Kosten, die daraus entstanden sind, sowie die Rückzahlungen machten dagegen insgesamt nur 12,57 Millionen Euro aus (wobei die Angaben der SPÖ für das Jahr 2015 noch nicht vorliegen).

Die Bundesparteien werden wohl schon früher Kredite mit längeren Laufzeiten aufgenommen haben, sodass sich aus den Rechenschaftsberichten für die drei Jahre schon allein aus diesem Grund keine Schuldenstände ermitteln lassen. Aber eine Ahnung bekommt man. Beispiel SPÖ: Sie hat im Nationalratswahljahr 2013 Kredite in Höhe von 8,62 Millionen aufgenommen. Die Rückzahlungen und Kosten beliefen sich damals auf eine halbe und auch 2014 nur auf 1,87 Millionen Euro. Ähnlich bei der ÖVP: Kreditaufnahmen von 6,18 Millionen 2013 und 1,52 Millionen Euro 2014 stehen Rückzahlungen und Kosten gegenüber, die erst 2015 eine nennenswerte Höhe erreichten (1,84 Millionen Euro).

Verhältnismäßig hohe Kreditaufnahmen, aber auch relativ hohen Rückzahlungen verzeichneten dagegen FPÖ und ganz besonders die Grünen. In dem Zeitfenster 2013 bis 2015 haben sie Kredite von 3,42 Millionen Euro aufgenommen und Rückzahlungen von 4,04 Millionen Euro getätigt. Bei den Neos ähnelten die Verhältnisse auf niedrigerem Niveau wiederum eher jenen der beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP: Vier Millionen Euro an Aufnahmen standen 1,13 Millionen an Rückzahlungen gegenüber.

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