ANALYSE. Auch hierzulande würde eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt zu einer Zitterpartie werden.
Populisten könnten sich ermuntert fühlen, auf #Brexit ein #Öxit folgen zu lassen: Unabhängig vom Ausgang der Volksabstimmung in Großbritannien zeigt sich, dass sie damit in Dimensionen vordringen können, die bisher nicht vorstellbar waren. Außerdem sind die Österreicher den Insulanern sehr ähnlich; sie haben seit Jahren ebenfalls eine schlechte Meinung von der Europäischen Union.
Das bestätigen die Eurobarometer-Erhebungen, die die Kommission regelmäßig durchführen lässt. 2004 sahen etwa nur 32 Prozent der Britten die EU-Mitgliedschaft „positiv“. In Österreich waren es nicht viel mehr; 34 Prozent nämlich. Geändert hat sich daran so gut wie nichts. Das zeigen die Antworten auf die Fragestellung „Unser Land wäre besser für die Zukunft gerüstet, wenn es nicht Mitglied der EU wäre“, die im vergangenen Jahr gestellt wurde. Europaweit stimmten dieser Aussage nur 34 Prozent zu. In Österreich waren es 45, in Großbritannien 47 Prozent.
Mögliche Gründe: In den 1990er Jahren sahen sich – bis auf die Freiheitlichen – alle Parteien noch gerne als „europäisch“ an. 2000 distanzierte sich die ÖVP im Zuge der schwarz-blauen Regierungsbildung und der Sanktionen davon. Auch in der aktuellen Flüchtlingskrise will sie das ganz und gar nicht mehr sein. Sozialdemokraten haben in den letzten Jahren kaum noch Integrationspolitik betrieben; Ex-Kanzler Werner Faymann sah hier nur zwischendurch ein mögliches Profilierungsfeld. Europäisches blieb unterm Stich also kaum noch über.
