#bpwahl16 Was können die Gewerkschafter noch?

ANALYSE. SPÖ: Auch die angebliche Mobilisierungskraft der FSG hat für eine Nominierung Hundstorfers gesprochen. Am Wahltag wird sich weisen, wie wirkungsvoll sie ist. Und das Ergebnis wird nicht ohne Folgen bleiben.

-

ANALYSE. SPÖ: Auch die angebliche Mobilisierungskraft der FSG hat für eine Nominierung Hundstorfers gesprochen. Am Wahltag wird sich weisen, wie wirkungsvoll sie ist. Und das Ergebnis wird nicht ohne Folgen bleiben.

Zwei bestimmende Organisationen gibt es in der SPÖ noch: Die Wiener Landespartei und die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG). Dass Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer beiden angehört, sollte so gesehen kein Nachteil für ihn sein. Im Gegenteil. Die Wiener SPÖ hat erst bei der Gemeinderatswahl 2015 gezeigt, dass sie zumindest zu Achtungserfolgen in der Lage ist. Doch können die Gewerkschafter das auch noch? Das Wahlergebnis wird es weisen.

In den Parteigremien war die Macht der Gewerkschafter bisher ungebrochen. Gesehen hat man das etwa, als es um die Nachfolge von Rudolf Hundstorfer als Sozialminister ging. Diese Funktion konnte nicht irgendjemandem übertragen werden; es musste einer der Ihren zum Zug kommen. Ressortchef wurde folglich Alois Stöger.

Aus Gewerkschaftssicht ist das riskant: Nicht nur, dass die Maiaufzüge im Falle eines Wahldebakels zu Trauerzügen werden.

Parteichef Werner Faymann weiß um die Bedeutung der Gewerkschafter; und zuletzt pflegten sie auch ein hervorragendes Einvernehmen, wie sie bei der Steuerreform demonstriert haben: Dafür, dass er dafür gesorgt hat, dass das Entlastungspaket im wesentlichen den Lohnsteuerzahlern zugute kommt, lassen Arbeitnehmervertreter den Kanzler bis heute hochleben.

Die Bundespräsidenten-Wahl wird nun jedoch nicht nur zu einer Nagelprobe für diesen, sondern ganz besonders auch für sie: Ex-ÖGB-Chef Hundstorfer kann nur dann punkten, wenn sie ihren Beitrag leisten und die Arbeitnehmerschaft über Wien hinaus mobilisieren. Das Bemühen darum ist bisher freilich kaum wahrnehmbar: Von Pflichtprogrammen, wie Wahlaufrufen in der FSG-Mitgliederzeitung „Direkt“ abgesehen, herrscht Funkstille. Weder ÖGB-Präsident Erich Foglar noch Fraktionsvorsitzender Wolfgang Katzian „rennt“ in einer wahrnehmbaren Art und Weise für Hundstorfer, wie ein Wahlkämpfer klagt.

Aus Gewerkschaftssicht ist das riskant: Nicht nur, dass die Maiaufzüge im Falle eines Wahldebakels zu Trauerzügen werden. Wenn mit Hundstorfer einer der Ihren untergeht, schwächt das auch ihr Gewicht in der Sozialdemokratie insgesamt. Und darauf könnte es ganz besonderes in den nächsten Wochen und Monaten ankommen, wenn die Partei wohl oder übel gezwungen sein wird, sich neu aufzustellen.

Könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Your email address will not be published.