ANALYSE. Dass die Koalition nicht über inhaltliche Streitfragen gestolpert ist, sagt sehr viel aus über die Verhältnisse in dieser Republik.
Wenn man Inszenierungen, Eindrücke, die ein Kandidat oder Parteichef so vermittelt, Äußerlichkeiten und dergleichen weglässt, dann bleibt nicht viel übrig von der Innenpolitik. Bezeichnenderweise ist die Koalition denn auch weniger über inhaltliche Streitfragen gestolpert: Ein bisschen ging’s vielleicht um die Kalte Progression; aber auch das hätte sich bewältigen lassen. Die entscheidende Geschichte, die zur Scheidung von SPÖ und ÖVP geführt hat, war das jedenfalls nicht. Zu klein waren die Differenzen letzten Endes.
Als Begründung dafür, dass seines Erachtens jetzt aber wirklich Neuwahlen angesagt wären, nannte Sebastian Kurz (ÖVP) am vergangenen Freitag denn auch etwas ganz Anderes: Die Regierungsriege unterscheide sich zu sehr von der, die nach der Nationalratswahl 2013 zustande gekommen war. Werner Faymann ist weg, Michael Spindelegger ist weg und so weiter und so fort. Das ist korrekt. Gewählt worden ist seinerzeit aber keine Regierung, sondern der Nationalrat. Und dort hat sich die Zusammensetzung noch am ehesten dadurch geändert, dass ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka in fremden Fraktionen wilderte, um (mehr oder weniger erfolgreich) Abgeordnete abzuwerben. Doch auch das hätte wohl kaum zur Neuwahlbegründung gereicht.
Wie auch immer: Wie Kurz, wäre nun auch SPÖ-Chef Christian Kern auf dünnem Eis unterwegs, wenn sie meinen würden, Wahlen allein aufgrund von Sympathiewerten gewinnen zu können. Nationalratswahlen sind viel mehr als eine bloße Misterwahl. Ganz besonders, wenn sie auf einen fünfmonatigen Wahlkampf folgen. Was es dazu noch braucht, sind also Geschichten, die zeigen, wer Österreich wie verändern möchte. „Plan A“ enthält erst Bruchstücke dazu, während Kurz überhaupt erst liefern muss.
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