Sozialversicherungen horten 4 Milliarden Euro
BERICHT. Allein die AUVA hat ein Reinvermögen von mehr als einer Milliarde Euro – Oberösterreich hat die reichste Gebietskrankenkasse.
BERICHT. Allein die AUVA hat ein Reinvermögen von mehr als einer Milliarde Euro – Oberösterreich hat die reichste Gebietskrankenkasse.
BERICHT. In der Verwaltung und bei den Förderungen sollen heuer 700 Millionen Euro gestrichen werden. Details sind offen, eine geplante „Monitoringstelle“ gibt es noch nicht.
BERICHT. Ab Mai soll es auf jeder Packung einen noch eindringlicheren Aufruf geben, den Tabakkonsum aufzugeben: „Rauchen ist tödlich.“
BERICHT. Vorzugsstimmen bei Nationalratswahlen: Grünen-Kandidat ist mit dem Persönlichkeitswahlrecht in der Vergangenheit wesentlich erfolgreicher gefahren als sein ÖVP-Mitbewerber.
ANALYSE. Nur ein Kraftakt von Faymann und Mitterlehner könnte für Bewegung sorgen. Ein solcher ist jedoch nicht in Sicht.
BERICHT. Integrationssprecherin Nurten Yilmaz lässt in parlamentarischer Anfrage massive Zweifel am Minister durchklingen.
ANALYSE. Der Kanzler will den Sozialminister in den Präsidentschaftswahlkampf entlassen. Die Nachfolge macht ihm zu schaffen. Zumal er kaum noch auf geeignete Leute zurückgreifen kann.
ZAHLEN ZUM TAG. Nach einem halben Jahr präsentiert Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nun die Abrechnung.
ANALYSE. Auch wenn von einer Abschaffung des Amtsgeheimnisses die Rede sein mag. Geplant ist sie nicht. Im Gegenteil. Und das ist bezeichnend.
KOLUMNE VON LIBERO. Irmgard Griss will den Hypo-Untersuchungsausschuss stoppen. Sie irrt grundsätzlich und sollte nicht in der Präsidentschaftskanzlei Demokratie lernen dürfen.