ZAHLEN ZUM TAG. Gegenüber dem vergangenen Jahr sind die Mittel laut Minister Kurz allerdings deutlich aufgestockt worden.
BERICHT. Verteidigungs- und Sportminister Doskozil will in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung keine Details nennen.
ANALYSE. Wenn die ÖVP so weitermacht, wird eine Mitte-Links-Koalition nach der kommenden Nationalratswahl möglich.
ZAHLEN ZUM TAG. Von der Fraktion kamen im abgelaufenen Arbeitsjahr des Nationalrats nur drei Anträge. NEOS und Grüne führend.
ANALYSE. Das Erkenntnis zur Bundespräsidenten-Wahl mag weltfremd sein. Auch die jüngste Judikatur ist Holzinger und Co. jedoch zum Verhängnis geworden: Sie konnten nicht mehr anders – und werden das künftig noch viel weniger tun können.
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Pensionen: Österreich ignoriert alle Warnungen
BERICHT. Aufgrund der Ausgabenentwicklung sieht die Europäische Kommission einmal mehr ein Finanzierungsrisiko. Empfehlung: Koppelung Antrittsalter an Lebenserwartung.
ANALYSE. Der Umgang mit Ex-Bundeskanzler Werner Faymann und Ex-Staatssekretärin Sonja Steßl ist entlarvend – und lenkt von den wirklich entscheidenden Fragestellungen ab.
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U-Ausschuss an Unverantwortungskultur gescheitert
ANALYSE. Auch Umfang und unterschiedliche Aufklärungsziele machten den Nationalratsabgeordneten zu schaffen.
ANALYSE. Bei der Bestellung der neuen Rechnungshofpräsidentin hat der ÖVP-Klubobmann erreicht, was er wollte: Er hat den neuen Kanzler und SPÖ-Vorsitzenden gleich einmal vorgeführt.
BERICHT. Wer seinen Unmut über eine Amtshandlung äußert, soll künftig bestraft werden können – und zwar ausdrücklich auch dann, wenn keine Behinderung ebendieser vorliegt.