Rückkehr zu einer Art Großen Koalition

-

ZAHLEN ZUM TAG. ÖVP und SPÖ stellen 87 Prozent der Landesregierungsmitglieder österreichweit. Nach Kärnten und der Steiermark bilden sie nun auch in Tirol wieder ein Zwei-Parteien-Bündnis.

Infolge der Landtagswahl haben sich ÖVP und SPÖ in Tirol auf eine Regierungszusammenarbeit verständigt, wie sie sie in der Vergangenheit über Jahrzehnte hinweg praktiziert haben. Dabei handelt es sich allenfalls aber nur noch um eine Art Große Koalition, wie man sie aufgrund der Zusammensetzung aus alten Zeiten kennt: Die Volkspartei tut sich – nach dem Verlust von rund zehn Prozentpunkten – mit einer Sozialdemokratie zusammen, die erstmals in der Geschichte nur noch drittstärkste Kraft hinter der FPÖ ist. Sprich: Von daher muss man genaugenommen von einer Kleinen Koalition sprechen.

Schaut man sich die Zusammensetzung aller Landesregierungen in Österreich an, könnte man überhaupt glauben, dass die Zeit stehen geblieben sei: Von insgesamt 68 Mitgliedern gehören 33 (49 Prozent) der ÖVP an und 26 (38 Prozent) der SPÖ. Summa summarum sind das 87 Prozent. An der Spitze stehen sechs schwarze und drei rote Landeshauptleute.

Vier Regierungsmitglieder gehören den Grünen an, drei den Freiheitlichen und zwei den Neos. Wobei das Gewicht einzelner Mitglieder nach Parteizugehörigkeit sehr unterschiedlich ausfallen kann: In Niederösterreich beispielsweise ist das Kabinett proporzmäßig zusammengesetzt, sind auch zwei Sozialdemokraten sowie ein Freiheitlicher dabei. Die sechs ÖVP-Vertreterinnen und -Vertreter unter Führung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sind jedoch „absolut“ bestimmend.

Auch in Oberösterreich herrscht Proporz: Neben fünf ÖVP-Mitgliedern mit Landeshauptmann Thomas Stelzer an der Spitze gibt es zwei, die der FPÖ angehören und jeweils ein Mitglied aus den Reihen von SPÖ und Grünen. Es gibt jedoch eine schwarz-blaue Koalition. Der rot-grüne Einfluss ist gleich null.

In Wien wird Proporz etwas anders gelebt: Regierungsvertreter aus den Reihen der Opposition sind hier ausdrücklich aber „nicht amtsführend“. Sie werden nur fürs Titeltragen bezahlt. Amtsführend – und verglichen mit ihnen besser bezahlt – sind mit Bürgermeister Michael Ludwig sieben Sozialdemokraten sowie Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr von den Neos.

Im Burgenland verfügt die SPÖ über eine absolute Mehrheit im Landtag und bildet allein die fünfköpfige Landesregierung. In Kärnten teilt sich die Partei die Macht mit der ÖVP, in der Steiermark und Tirol tut das die dort größere ÖVP mit der SPÖ. So gesehen gibt es immerhin drei Große Koalitionen im eingangs erwähnten Sinne.

In Vorarlberg führt die ÖVP eine Koalition mit den Grünen, in Salzburg mit Grünen und Neos. In beiden Fällen beschert das den relativ kleinen Parteien eine Teilhabe an der Landesregierung.

dieSubstanz.at ist ausschließlich mit Ihrer Unterstützung möglich. Unterstützen Sie dieSubstanz.at gerade jetzt >

dieSubstanz.at – als Newsletter, regelmäßig, gratis

* erforderliche Angabe


Könnte Sie auch interessieren

2 Kommentare
  1. schoebitz@mdw.ac.at 1 Monat ago

    Da hat sich ein Fehler eingeschlichen:

    „Vier Regierungsmitglieder gehören den Grünen an, drei den Freiheitlichen und zwei den Grünen“
    Laut Grafik gehört da „… zwei den Neos“

    Reply
    • Johannes Huber 1 Monat ago

      Danke für den Hinweis!

      Reply

Kommentar schreiben

Your email address will not be published.

GDPR Cookie Consent mit Real Cookie Banner