ANALYSE. Dass die ÖVP in den Ländern trotz Regierungsbeteiligung auf Bundesebene gewinnen kann, ist neu. Und bei der SPÖ setzt sich eine gewisse Wende im Sinne des Vorsitzenden fort.
Was bundespolitische Einflüsse auf Landtagswahlen angeht, muss man vorsichtig sein. Für die ÖVP gibt es mit Sebastian Kurz eine sehr gute Grundstimmung. Inwieweit die Wahlerfolge von Johanna Mikl-Leitner in Niederösterreich und Günther Platter in Tirol nun damit zusammenhängen, ist schwer zu sagen. Irritierend ist zum Beispiel die Wählerschaft da und dort: Platter hat die Wahl nahezu ausschließlich aufgrund eines größeren Zuspruchs unter Älteren gewonnen. Bei Sebastian Kurz war das im Rahmen der Nationalratswahl 2017 nie und nimmer so ausgeprägt der Fall; er hat auch bei Jüngeren gepunktet.
Für einen ÖVP-Bundesparteiobmann ist es schon eine Leistung, es Parteifreunden in den Ländern möglich zu machen, Wahlerfolge zu erzielen.
Wie auch immer: Für einen ÖVP-Bundesparteiobmann, der gerade zwei Monate Kanzler einer neuen Regierung ist, ist es schon eine Leistung, es Parteifreunden in den Ländern möglich zu machen, Wahlerfolge zu erzielen. Das sollte man nicht unterschätzen: Den Freiheitlichen bzw. Heinz-Christian Strache scheint das viel weniger zu gelingen: Nach Niederösterreich sind nun auch in Tirol die Zugewinne unter den Erwartungen vom Spätherbst geblieben. Wobei man nur vermuten kann, dass Raucher-, 12-Stunden-Arbeitstage-, und Notstandshilfe-Kürzungsdebatten dazu beitragen, dass der Zuspruch für die FPÖ vom Boden- bis zum Neusiedlersee einen gewissen Dämpfer erlitten hat.
Was die SPÖ und Christian Kern betrifft, kann man feststellen, dass ihr Einfluss von der Bundesebene her auf Tirol zumindest in der Auswahl der Spitzenkandidatin Elisabeth Blanik bestand. Abgesehen davon ist das Ergebnis aber ganz im Sinne von Kern: Die Partei hat nicht nur bei der Nationalratswahl eine ziemlich neue Wählerschaft gewonnen, sondern auch in Tirol. Im Unterschied zur Vergangenheit hat sie einmal mehr bei Jüngeren, Städtern und Akademikern zugelegt. In Innsbruck hat sie ihren Stimmenanteil um die Hälfte auf 22,8 Prozent ausgeweitet.
Kerns großem Gegenspieler in der SPÖ, Ex-Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil, wird das weniger gefallen: „Wenn wir uns nur auf den innerstädtischen Bereich konzentrieren und ausschließlich die akademische Bildungsschicht ansprechen, bewegen wir uns weg von unserer klassischen Wählerklientel“, stellte er im Herbst fest. Was inhaltlich korrekt ist und eher vorwurfsvoll an die Adresse von Kern gerichtet war, aber eben kein Nachteil für die SPÖ sein muss.
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