ANALYSE. SPÖ und ÖVP setzen die freiheitlichen Wahlerfolge noch viel mehr zu als bisher angenommen.
Franz Voves tritt zurück. Damit hatte noch niemand gerechnet. Vielmehr war davon auszugehen, dass der steirische Landeshauptmann und SPÖ-Vorsitzende alles tun werde, um die Regierung gemeinsam mit der ÖVP weiter führen zu können. Und dass er sich erst dann verabschieden würde, wenn ihm das nicht gelungen ist und seine Partei auf die Oppositionsbank wechseln muss. Weil Schwarzblau kommt.
Jetzt ist also alles anders. Auf den ersten Blick ändert sich ja nicht viel. Die steiermärkische Reformpartnerschaft wird fortgesetzt. Bemerkenswerter ist schon, dass sich die Zusammensetzung ändert: Aus Rotschwarz wird Schwarzrot. Und der Landeshauptmann heißt eben nicht mehr Franz Voves, sondern Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Doch wen kratzt das? Den meisten Bürgern wird’s egal sein; sie werden wohl keine Änderung wahrnehmen.
Eine solche Analyse wäre jedoch viel zu kurz gegriffen. Außer Acht lässt sie nämlich die Rolle der FPÖ. Sie spielt in der Sache nicht die Neben-, sondern die Hauptrolle. Da mag Landesparteichef Mario Kunasek noch so laut über einen „Verrat am Wähler“ schimpfen: Wären die Freiheitlichen bei der Landtagswahl vor zehn Tagen nicht so stark geworden, wäre Franz Voves als Vorsitzender der nach wie vor stärksten Fraktion ganz selbstverständlich Landeshauptmann geblieben. So aber hat er sich von der ÖVP erpressen lassen müssen. Motto: Wenn die Sozialdemokraten überhaupt noch in der Regierung sein wollen, dann müssen sie der zweitplatzierten (!) Volkspartei die Führung überlassen. Andernfalls verhelfen sie ganz nebenbei den freiheitlichen zu einer Regierungsbeteiligung – mit der ÖVP.
FPÖ sei Dank setzt die Reformpartnerschaft ihre Tätigkeit also auf verbrannter Erde fort: Unter diesen Voraussetzungen wird sie sich schwer tun, an ihre Werke der Vergangenheit anzuschließen. Und es fällt schwer, abzuwägen, was den Niedergang der Großen Koalition österreichweit mehr beschleunigt: Rotblau im Burgenland oder Schwarzrot in der Steiermark. Beides ist vernichtend. Und da wie dort gibt es einen Sieger: die FPÖ.
