Wer die ÖVP führt? Reinhold, aber Lopatka

ANALYSE. Der Klubobmann sorgt dafür, dass die Partei auf den Schüssel-Khol-Kurs der 2000er Jahre zurückkehrt.

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ANALYSE. Der Klubobmann sorgt dafür, dass die Partei auf den Schüssel-Khol-Kurs der 2000er Jahre zurückkehrt.

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka kann zufrieden sein. Was er dieser Tage zusammenbringt, ist bemerkenswert: Einmal wirbt er zwei Abgeordnete vom Team Stronach ab. Dann mischt er bei der Regierungsbildung in seinem Heimatland und damit auch der größten SPÖ-Demütigung seit langem mit. Und schließlich schafft er es, dafür zu sorgen, dass zumindest darüber geredet wird, er werde noch mehr Stronach-Leute in seine Fraktion holen; womit diese doch glatt stärker als die sozialdemokratische werden könnte. So große, wenn auch möglicherweise verhängnisvolle Erfolge hat der Bundes-ÖVP schon lange keiner mehr beschert. Jedenfalls seit Wolfgang Schüssel, dem ehemaligen Kanzler, nicht mehr. Reinhold Mitterlehner, der aktuelle Obmann, verblasst dagegen.

„Jünger, weiblicher, moderner“ hatte dieser die Volkspartei zuletzt machen wollen. Das neue Parteiprogramm sollte dies dokumentieren. Doch davon redet kein Mensch mehr. Die ÖVP ist viel eher auf dem Weg, wieder „älter, männlicher, konservativer“ zu werden. Reinhold Lopatka sorgt dafür. Indem er etwa den homophoben Ex-Stronach-Abgeordneten Marcus Franz in seinen Reihen begrüßt. Oder dazu beiträgt, dass seine Parteifreunde in der Steiermark trotz Platz zwei beim Urnengang vor eineinhalb Wochen die Führung über das Land übernehmen können.

Vieles erinnert da an die 2000er Jahre. Wenn Lopatka den LH-Posten für die steirische ÖVP beispielsweise damit begründet, dass man einen Durchrechnungszeitraum von zehn Jahren sehen müsse und nach der SPÖ nun eben die eigene Partei an der Reihe sei; ganz im Sinne der Reform-„Partnerschaft“ eben – dann drängen sich die Geschichten auf, die einer seiner Vorgänger als Klubobmann, Andreas Khol nämlich, konstruieren konnte. Die sind auch so meisterhaft gewesen: Dass Wolfgang Schüssel 2000 trotz seiner vorhergehenden Aussage, als Dritter in Opposition zu gehen, Schwarz-Blau bildete, tat Khol bekanntlich mit dem Satz ab: „Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit.“

Beruhen die Ähnlichkeiten auf einem Zufall? Nein. Reinhold Lopatka hat unter Wolfgang Schüssel gelernt, sich auf dem bundespolitischen Parkett zu profilieren. 2003 bis 2007 war er Parteisekretär. Das Nachrichtenmagazin „profil“ schrieb über diese Zeit: Lopatka „zog sich als hammerharter Sozi-Fresser den Zorn der SPÖ zu. Dem Bundespräsidentschaftskandidaten Heinz Fischer unterstellte er Sympathien für die nordkoreanische und chinesische Nomenklatura, Grünen-Chef Alexander Van der Bellen stempelte er als “Haschtrafikanten”, den steirischen SPÖ-Vorsitzenden Franz Voves als verkappten Kommunisten ab.“ Ganz offensichtlich findet er mehr und mehr zu dieser Rolle zurück. Und bestimmt damit auch den Kurs der Volkspartei.

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