ANALYSE. In Oberösterreich ist die FPÖ auf dem Weg zu einer Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP. Und in Wien hängt viel davon ab, ob Michael Häupl im Amt bleibt.
Vor einem Jahr hatte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache alle Hebel in Bewegung gesetzt, um nach den Wahlen in Vorarlberg eine schwarz-blaue Koalition zu erwirken. Vergeblich. ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner ging mit den Grünen zusammen. Die Freiheitlichen blieben damit noch etwas länger ohne Koalitionsbeteiligung vom Boden- bis zum Neusiedlersee.
Doch das hat sich geändert. Im Burgenland gibt’s seit Juni Rot-Blau. Und jetzt kann sich Strache vor allem in Oberösterreich Hoffnungen machen: Schwarz-Blau ist dort in Greifweite. Da mag sich die ÖVP unter Landeshauptmann Josef Pühringer noch so empören über einen freiheitlichen „Schmutzkübel“-Wahlkampf: Eine Zusammenarbeit schließt Pühringer nicht aus.
In der Volkspartei sehen sich immer mehr Funktionäre gezwungen, eine Koalition mit den FPÖ einzugehen. Wobei das bei weitem nicht nur damit zu tun hat, dass Schwarz-Grün nach dem Urnengang am kommenden Sonntag ohne Mehrheit dastehen könnte. Vor allem Vertreter aus Wirtschaft und Industrie haben schon länger ein Problem mit einem konsequenten Öko-Kurs.
„Umweltschutz ist wichtig, Arbeitsplätze sind wichtiger“, lautet die Botschaft in bürgerlichen Unternehmerkreise. Oder, wie es Voest-Chef Wolfgang Eder in einem „Standard“-Interview vor einigen Monaten formulierte: „Wir bekommen Klimaauflagen, die am Ende des Tages die Existenz infrage zu stellen drohen.“
Ein ÖVP-Vorstandsmitglied sieht für den Fall, dass die Wahlen so ausgehen, wie es die Umfragen erwarten lassen, keine Alternative zu Schwarz-Blau: Wenn die Freiheitlichen als einzige deutlich zulegen und sich die Grünen kaum bewegen sowie die Sozialdemokraten massiv verlieren, komme man an Schwarz-Blau nicht vorbei.
Für die Wien-Wahl am 11. Oktober zeichnet sich ebenfalls ein FPÖ-Triumpf ab. Zumindest SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl schließt eine Koalition mit den Freiheitlichen so vehement aus, dass an seinem Wort nicht zu zweifeln ist. Die Frage ist aber, ob er nach einem Verlust von rund zehn Prozentpunkten im Amt bleiben wird – und wer allenfalls nachfolgt.
In der Wiener Sozialdemokratie gibt es jedenfalls auch Genossen, die sich mit dem „Nein-zu-den-Blauen-Kurs“ des Michael Häupl nicht weiter identifizieren können. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig etwa: „Eine Koalition mit der FPÖ ist derzeit in Wien und auf Bundesebene sicher nicht wahrscheinlich“, ließ er vor einigen Wochen in einem „Presse am Sonntag“-Interview wissen. Um auf Nachfrage dann auch nur zu betonen: „Wir haben das ausgeschlossen in Wien, das hat unser Bürgermeister auch klargestellt.“
