U-Ausschuss: 30 Jahre Aktenstudium

ANALYSE. Auch wenn sich die Abgeordneten noch so bemühen: Viel mehr als Zufallstreffer können sie nicht liefern.

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ANALYSE. Auch wenn sich die Abgeordneten noch so bemühen: Viel mehr als Zufallstreffer können sie nicht liefern.

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Hypo Alpe Adria hat ein Problem; genau genommen sind es sogar zwei: Zu viele Akten und zu wenig Zeit. Vor diesem Hintergrund wird es schwer werden für die Abgeordneten, mehr zu liefern als die „Griss-Kommission“ unter dem Vorsitz der ehemaligen OGH-Präsidentin Irmgard Griss, die vor einem Jahr einen kompakten Bericht zur Sache präsentierte.

Der Aktenberg, der dem U-Ausschuss vorliegt, beträgt laut Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) bereits 15 Millionen Seiten. 15 Millionen: Würde man sich für jede Seite 30 Sekunden Zeit nehmen, bräuchte man zum Studium 125.000 Stunden. Oder 5208 Tage. Oder 14,3 Jahre. Rechnet man Schlafpausen und sonstige Unterbrechungen (Sonntage, Urlaube) dazu, kommt man auf gut 30 Jahre.

Das kann natürlich niemand bewältigen. Zumal der Zeitdruck groß ist: Der Ausschuss ist vorläufig auf gerade einmal 14 Monate befristet. Zwar gibt es Hilfsmittel, wie Suchsysteme, um die Akten am Computer schneller durchforsten zu können – all das kann aber nicht verhindern, dass Abgeordnete nur einen Teil der Causa wirklich lückenlos aufrollen können.

Sprich: Zusätzlich zu dem, was ein kundiger Volksvertreter gezielt unter die Lupe nimmt und aufspürt, gibt’s vor allem Zufallstreffer. Und das heißt im Umkehrschluss wiederum, dass einiges nie aufgeklärt werden wird. Der Hypo-U-Ausschuss soll die Entwicklungen in und um die Bank vom Jahr 2000 bis zum Krisenmanagement in der jüngsten Vergangenheit behandeln. Auf einer Veranstaltung der Vereinigung der Parlamentsredakteurinnen, der Initiative für Qualität im Journalismus und dem Presseclub Concordia zog Bures am Dienstagabend eine positive Zwischenbilanz: „Der Ausschuss funktioniert.“

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