Ökosteuern: In 20 Jahren „nur“ verdoppelt

ZAHLEN ZUM TAG. Aufkommen stieg ziemlich genau gleich stark wie alle Abgaben. Was zeigt, dass eine nennenswerte Ökologisierung des Steuersystems ausblieb.

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ZAHLEN ZUM TAG. Aufkommen stieg ziemlich genau gleich stark wie alle Abgaben. Was zeigt, dass eine nennenswerte Ökologisierung des Steuersystems ausblieb.

Die Grünen drängen in ihrem Wahlprogramm einmal mehr auf eine Ökologisierung des Steuersystems. Die Rede davon ist schon lange. Einst hat sich etwa auch der damalige ÖVP-Chef Josef Riegler für eine „ökosoziale Steuerreform“ ausgesprochen. Dazu gekommen ist es jedoch nie. Zwar wurde etwa eine Mineralölsteuer-Erhöhung 2011 unter diesem Titel verkauft, was ihr fehlte, war aber die soziale Komponente.

Dass eine Ökologisierung des Steuersystems bisher ausgeblieben ist, macht sich auch in den Zahlen bemerkbar, die die Statistik Austria führt: Seit 1995 hat sich das Ökosteuer-Aufkommen mehr oder weniger „nur“ wie das aller Abgaben zusammen sowie die Wirtschaftsleistung (BIP) entwickelt und verdoppelt; von 4,2 auf 8,9 Milliarden Euro. In der Grafik zur Steuerentwicklung macht sich denn auch zum Beispiel die Wirtschaftskrise Ende der 2000er mit einem leichten Rückgang bemerkbar. 2011 kam es dagegen zu einem außerordentlichen Anstieg, der auf eine Erhöhung der Mineralölsteuer zur Budgetsanierung zurückzuführen ist. 

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