ZAHLEN ZUM TAG. Bei demographieabhängigen Staatsausgaben gibt es eine wachsende Kluft.
Es ist nicht logisch, dass die Regierung bei Familienleistungen spart bzw. zwar Kinderbetreuungsangebote weiter ausbauen, aber die Familienbeihilfe bis einschließlich 2028 drei Jahre nicht anpassen möchte, was zu einem Wertverlust führt: Die Staatsausgaben für Familien sind mit 1,7 Prozent des BIP vergleichsweise niedrig und weisen eine sinkende Tendenz auf. Laut parlamentarischem Budgetdienst wird es sich 2050 um eineinhalb Prozent handeln. Pikant: Der Prognose ist sogar eine jährliche Anpassung der Beihilfe zugrunde gelegt worden.
Die Entwicklung ist insofern nachvollziehbar, als geburtenschwächere Jahrgänge nachrücken. Das trägt auch dazu bei, dass die Bildungsausgaben, denen unter anderem auch die Elementarpädagogik zugeordnet ist, ebenfalls eher sinken werden; und zwar von 5,3 auf 5,2 Prozent des BIP.
Dass die Regierung hier trotzdem spart, hat nicht zuletzt damit zu tun: Ausgaben für Pensionen, Gesundheit und Pflege werden laut Prognose insbesondere aufgrund der anhaltenden Alterung weiter stark zunehmen. Jene für Pensionen von 15,2 auf 15,6 Prozent, jene für Gesundheit von acht auf 9,2 Prozent und jene für Pflege von 1,5 auf 2,4 Prozent. Das sind summa um zweieinhalb Prozentpunkte mehr.
