BERICHT. Von Jänner bis Mai verzeichnete das Finanzministerium um vier Milliarden Euro niedrigere Einnahmen als im Vorjahr.
Die Coronakrise macht sich mehr und mehr auch in den Budgets von Bund, Ländern und Gemeinden bemerkbar. Von Jänner bis Mai verzeichnete das Finanzministerium heuer Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 32,24 Milliarden Euro. Das Niveau ist damit quasi um vier Jahre zurückgefallen; 2016 war es ähnlich. Gegenüber dem Vergleichszeitraum 2019 ist es um vier Milliarden Euro bzw. elf Prozent eingebrochen.
Der Einbruch ist viel größer als in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007/2008. Damals hatte er 1,2 Milliarden Euro bzw. viereinhalb Prozent betragen.
Von den Gesamtsteuereinnahmen fließt ein Teil auf Basis des Finanzausgleichs an Länder und Gemeinden. Sie sind von den Rückgängen also ebenfalls betroffen.
Die Krise wirkt sich auf einzelne Steuern unterschiedlich aus. Bei den einen gibt es wiederum Vorauszahlungen, bei den anderen nicht. Und so weiter und so fort. Die Lohnsteuer ist zum Beispiel noch nicht zurückgegangen. Die Einkommensteuer dagegen um 750 Millionen Euro, die Körperschaftsteuer um eineinhalb Milliarden und die Umsatzsteuer um eine Milliarde Euro. Pikant: Fürs Gesamtjahr ist im überholten Bundesvoranschlag noch ein kleiner Anstieg des Steueraufkommens budgetiert; das wird kaum erreichbar sein.
Die Krisenfolgen werden im Übrigen noch vielschichtiger sein. So wird es auch viel höhere Ausgaben für diverse Hilfspakete geben. Außerdem wird auch das Aufkommen der Sozialversicherungsbeiträge zurückgehen, womit etwa ein größerer Zuschuss zur Pensionsversicherung notwendig sein wird.
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