Anschober darf ausputzen

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ANALYSE. Der Gesundheitsminister wehrt sich tapfer dagegen, in der Coronakrise zum nützlichen Idioten gemacht zu werden.

Im Interview mit den Bundesländerzeitungen hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gerade zwei bemerkenswerte Aussagen gemacht: Zum einen, die Zusammenarbeit mit der ÖVP funktioniere sehr gut, „es gibt echtes Teamwork“. Zum anderen gestand er, Fehler gemacht zu haben. „Einer war sicher der sogenannte Ostererlass.“

Okay, beides mag zunächst selbstverständlich klingen. Ist es aber nicht. Zumindest auf türkiser Seite ist die Kultur, Fehler einzugestehen, nicht sonderlich ausgeprägt. Nach den Vorfällen im Kleinen Walsertal machte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Bürger und Journalisten dafür verantwortlich, dass in der nicht angemeldeten Versammlung zu seinen Ehren unter anderem Abstandsregeln ignoriert worden waren. Und wenn Unternehmen nicht und nicht zu Hilfszahlungen kommen, dann soll das eher nur daran liegen, dass sie etwas falsch gemacht haben. Nicht der Staat.

Vor allem aber lässt Anschober mit seiner Teamwork-Aussage erkennen, dass er die Absicht hat, über den Dingen zu bleiben und sich nicht provozieren zu lassen. Versuche gibt es viele. Nachdem es Kritik an der rechtlichen Qualität von Corona-Gesetzen, -Verordnungen und -Erlässen gegeben hatte, setzte Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler eine Aussendung ab. Zitat: „Wenn Bundesminister Rudolf Anschober der Meinung ist, dass die Verordnungen und Erlässe aus seinem Ressort nicht gesetzes- und verfassungskonform sind, erwarte ich mir, dass er die Sache in die eine oder andere Richtung rasch klärt und die Bevölkerung nicht lange in Unsicherheit lässt.“

Das ist im Grunde genommen unglaublich: Edtstadler stellte das nicht nur als Kanzleramtsministerin im Allgemeinen fest; sondern im Besonderen auch als diejenige, die für den Verfassungsdienst zuständig ist. Sprich: Es wäre ihr Job, sich auf der gesamten Regierungsebene um Ordnung im Recht zu kümmern. Und überhaupt. Stichwort „Fake Law“: Kurz, aber auch Innenminister Karl Nehammer und andere Regierungsmitglieder müssen sich vorwerfen lassen, strenge Vorschriften kommuniziert zu haben, die von den Behörden in weiterer Folge umgesetzt worden sind, in Wirklichkeit aber nie existiert haben.

Aber Anschober ist der Dumme. Ende? Woher: Der Gesundheitsminister hat grundsätzlich einen sehr schwierigen Job. Zumal das Spitalswesen Ländersache ist, ist seine Macht eingeschränkt. Ja, es ist wohl auch vor diesem Hintergrund schwer bis unmöglich für ihn, auch nur vernünftige Daten über die stationäre Behandlung von Coronapatienten zu bekommen. Die Länder lassen sich nicht gerne in die Karten schauen. Auch wenn die Öffentlichkeit einen Anspruch darauf hätte – und es zur Bekämpfung der Pandemie nicht unwesentlich wäre.

Wenn’s ernst wird, wie gerade in Oberösterreich, wird aber ausschließlich das umgesetzt, was das Gesundheitsministerium vorgibt, wie Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in Bezug auf Testungen erklärte. Was einer gefährlichen Drohung gleichkommt: Läuft irgendetwas schief, ist klar, wer schuld ist.

Bemerkenswert auch, dass Anschober nicht ausgezuckt ist, als Innenminister Karl Nehammer im Mai sachorientiertes Krisenmanagement endgültig über Bord warf und sich in den Wiener Gemeinderatswahlkampf stürzte. Sie erinnern sich: Nehammer warnte vor einem „pandemischen Tsunami“ in der Bundeshauptstadt, warf Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) vor, die Kontrolle verloren zu haben und meinte, sich als „Wellenbrecher“ anbieten zu müssen. Das muss man sich einmal vorstellen: Bei den aktuellen, höheren Infektionszahlen aus Oberösterreich schweigt Nehammer. Aber klar, das Land ist schwarz-türkis und nicht rot.

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4 Kommentare
  1. Martin Mair 4 Monaten ago

    Sorry, was für ein schwacher Säuselkommentar. Hatte der Gesundheitsminister noch im Februar als die Frage mit der möglichen Einschleppung des Virus über den Flughafen Wien Schwechat von Journalisten gestellt wurde einfach so behauptet, alles im Griff zu haben? Wo blieb die Vorbereitung auf das Virus? Sorry, der Rudi Anschober hat hier VÖLLIG versagt und gehört eigentlich zur Rechenschaft gezogen für den Schaden den er und auch Sebastian Kurz, der das Virus als nicht schlimmer als Grippe zuvor verharmlost hatte, angestellt haben! Wie wollen die das je wieder gut machen, was der autoritäre und überschießende Lockdown an Schaden angerichtet hat?

    Haben wir schon den poltiischen Alzheimer und vergessen, wie die Politiker uns mit Scheinaktivitäten (wirkungslose Termperaturkontrollen am Flughafen) beruhigt haben?

    https://www.vienna.at/coronavirus-am-flughafen-wien-passagiere-werden-im-flieger-kontrolliert/6510693

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    • Johannes Huber 4 Monaten ago

      Auch – oder gerade weil – Sie eine andere Meinung vertreten, dürfen Sie hier selbstverständlich säuseln 😉

      Reply
  2. Hans Hofstädter 4 Monaten ago

    Leutln bitte bleibt einfach einmal auf dem Teppich! Diese Virus hat alle überrascht, hier wem Schuldigen zu suchen ist irrelevant und bringt keinem Menschen was!
    Hier gibt es nur eines, ein wenig den Hausverstand nützen und auch ein wenig die alternativen Meinungen sich anhören. Was die wenigsten tun. Warum weiß ich bei Gott nicht!
    Das keiner von den Experten zu 100% recht haben kann, hat die Wissenschaft schon lange festgestellt.
    Es gibt eine wissenschaftliche Expertise die besagt, dass bei ganz schwierigen Themen es die Regel gibt, dass man nur zu 80/20 recht haben kann. d.h. man kann nur zu 80% recht haben und 20% sind einfach falsch. Das sollten sich alle einmal klar werden.
    Daher sollten alle einmal auch so Leute wie Herrn Wolfgang Wodarg und Sucharit Bhakdi zu Wort kommen lassen.
    Mag sein das der eine oder andere es vollkommen falsch sieht was die zu sagen haben. Aber die anderen haben auch nicht zu 100% recht.
    Wer Herrn Bhakdi aufmerksam zugehört hat, wird es auch gehört haben, dass 3 Wochen Maßnahmen wahrscheinlich notwendig waren. Die hat er nicht angezweifelt. Was danach kam sehr wohl!
    Wenn man sich die Statistiken anschaut, auf die Herr Wodarg immer verwiesen hat, dann kann man einiges davon ableiten. Also wäre es sehr sinnvoll wenn sich das sehr viele Menschen anschauen würden.
    Der Link dazu ist sehr einfach!
    https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps
    Dort kann man sehr genau sehen, wie gefährlich die Grippeepidemien waren. Wobei Herr Wodarg der Meinung ist, dass durch viele falsche Entscheidungen auch viele Tote verursacht wurden. Vor allem soll die Panikmache eine große Rolle gespielt haben. Ich kann es von mir selber sagen, dass Angst die Ursache für viele Krankheiten und Sterben sein kann. Ich habe das selber erlebt in einem ganz anderen Zusammenhang.

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  3. Franz Waldhör 4 Monaten ago

    Anschober ist ein anständiger und besonnener Mensch und hat gegen die NLP-trainierten türkisen Egomanen keine Chance – und wird mit den Grünen untergehen, weil die Leute (siehe früherer Kommentar hier) dem Babyelefanten und seiner Truppe auf den Leim gehen!

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