Was bleibt von der EU?

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ANALYSE. Frieden und Sicherheit werden von den Bürgerinnen und Bürgern zu den großen Vorteilen der Union gezählt. Gerade sie sind nun bedroht.

Auch bei der jüngsten Eurobaromter-Befragung gab es bemerkenswerte Ergebnisse: Wie berichtet ist der Anteil der Menschen, die glauben, dass man von der EU-Mitgliedschaft profitiere, nirgends so niedrig wie in Österreich. Bei einer Zusatzfrage war die Stimmungslage dann aber doch nicht ganz so übel. Aus einer Liste mit etwa einem Dutzend konkreteren Behauptungen war es möglich, drei auszuwählen, von den man speziell profitiere.

„Die EU trägt zur Erhaltung des Friedens und zur Stärkung der Sicherheit bei“, lautete eine dieser Behauptungen. Hier war die Zustimmungsrate mit 31 Prozent in Österreich sogar etwas größer als in allen 27 Mitgliedsländern zusammen (30 Prozent). Mit über 40 Prozent an höchsten war sie in Griechenland (43), Deutschland (42) und Zypern (41 Prozent). Bemerkenswert: In keinem Land, das einst dem Warschauer Pakt angehörte, war sie überdurchschnittlich, in einigen sogar deutlich unterdurchschnittlich. Und zwar in Polen (23) etwa sowie in Bulgarien und in Slowenien (je 22) sowie in Rumänen (18). Überhaupt am niedrigsten war sie jedoch auf Malta (10). Das deutet darauf hin, dass es nicht nur historische Erklärungen für die Zustimmungsraten geben könnte, sondern auch geographische.

Schon beim Werben um einen EU-Beitritt Anfang der 1990er Jahre zählte „Frieden und Sicherheit“ in Österreich zu den gängigsten Argumenten dafür. Gemeint war dies vor allem mit Blick auf den Zweiten Weltkrieg und die spätere Überwindung enormer Feindschaften. Für sehr viele Menschen ist das ein besonderer Wert geblieben – der nun bedroht ist.

In der Tageszeitung „Die Presse“ warnt Europaexperte Wolfgang Böhm in einem Leitartikel, dass es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht um die Souveränität der Ostukraine gehe, sondern um die Rückeroberung eines Einflussbereiches. Er habe mehrfach die Auflösung der Sowjetunion und den Verlust von Gebieten im Osten Europas als Demütigung interpretiert. Laut Böhm müssen daher auch die EU-Partner ebendort um ihre Zukunft bangen.

Zum Drama gehört wohl, dass gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und viel mehr noch eine solche Verteidigungspolitik zu den Stiefkindern der europäischen Integration zählen. Dass ihre Beiträge und Möglichkeiten, Frieden und Sicherheit umfassend zu garantieren, begrenzt sind – obwohl sie ihr von einem bedeutenden Teil der Menschen zugeschrieben werden. Im besten Fall ist das ein Weckruf für die EU27, den sie ernst nehmen und der nicht zu spät kommt. Im schlimmsten Fall wird eine Masse substanziell enttäuscht.

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