BERICHT. Studie sehe „substantielle positive Effekte für Österreich“, berichtet Wirtschaftsminister. Veröffentlichung nicht geplant.
Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, über das Vertreter der USA und der Europäischen Union verhandeln, würde Österreich einen Wachstumsschub bringen. Davon geht eine Studie aus, die im Auftrag des Wirtschaftsministeriums erstellt worden ist und über die Ressortchef Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nun in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung berichtet.
Der Grünen-Abgeordnete Werner Kogler hatte sich in einer Anfrage nach dem Verbleib der Studie erkundigt: Auf einer Website sei erwähnt, dass sie vom Wirtschaftsministerium bereits 2013 in Auftrag gegeben worden sei; im Unterschied zu anderen Studien sei sie jedoch nicht veröffentlicht worden.
Zu einer Veröffentlichung soll es ganz offensichtlich auch nicht kommen. Auf die Frage nach einem Zeitpunkt dafür lässt Mitterlehner ausschließlich wissen: „Die Studie liegt in der Clusterbibliothek meines Ressorts zur Einsicht auf.“
Zum Ergebnis teilt der Wirtschaftsminister in seiner Anfragebeantwortung allerdings drei Sätze mit: „TTIP würde substantielle positive Effekte für Österreich bringen. Langfristig würde das Abkommen zu einem Anstieg des realen Prokopfeinkommens um 2,7 Prozent führen. Zusätzlich könnten 12.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.“
