Türkis-grüner Gegensatz

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BERICHT. Untersuchung der Uni Wien bestätigt: Haltung der Partei-Anhänger zu Flüchtlingsfragen könnte unterschiedlicher kaum sein.

Hier steht er jetzt und kann nicht anders: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist vor allem über eine restriktive Flüchtlingspolitik erfolgreich geworden. Damit hat er auch sehr viele Anhänger der FPÖ gewonnen. Man könnte auch sagen, die neue Volkspartei ist mit ihrer Wählerschaft nach rechts gerückt. Gerade einmal 12,2 Prozent der Menschen, die sie am kommenden Sonntag wählen würden, sind für die Aufnahme von Flüchtlingen aus den griechischen Flüchtlingslagern. Das andere Extrem bilden ausgerechnet die Grünen; Sympathisanten der Partei sprechen sich mit einer Mehrheit von 54,5 Prozent für die Aufnahme aus. Das hat die Uni Wien im Rahmen einer „Austrian-Corona-Panel“-Erhebung festgestellt (Details dazu gibt es hier).

Andererseits: Bei Grünen ist die Bereitschaft dazu offenbar auch nicht riesengroß. 17,4 Prozent sind dagegen, 28,1 Prozent weder dafür noch dagegen. Bemerkenswert: Bei den Neos sind nur 32,4 Prozent dafür, bei den Sozialdemokraten 28,5 Prozent und bei den Freiheitlichen gar nur 5,9 Prozent.

Ähnlich sind die Verhältnisse bei der Frage, ob es im Falle eines negativen Asylbescheids zur Abschiebung kommen soll: In fast allen Partei-Anhängerschaften gibt es eine Mehrheit dafür. Bei den „Türkisen“ handelte es sich um 74,6 Prozent (bei den Freiheitlichen sind es gar 96,7 Prozent). Nur die Grünen schweren aus – bei ihnen sind es lediglich 44,3 Prozent. 31 Prozent sind weder dafür noch dagegen, 24,7 Prozent dagegen.

Diese Ergebnisse verdeutlichen, dass es keine türkis-grüne Flüchtlingspolitik gegeben kann. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) haben dieses Problem denn auch kreativ gelöst: Im Sinne von „das Beste aus beiden Welten“ darf die ÖVP ihren Kurs hier fortsetzen, dafür sollen die Grünen eher Klimapolitik bestimmen dürfen.

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