ANALYSE. Warum das „Brüssel-Bashing“ österreichischer Politiker noch immer sehr wirkungsvoll sein dürfte.
Die Stimmung gegenüber der EU hat sich zuletzt aufgehellt. Eine deutlichere Mehrheit der Österreicher findet die Mitgliedschaft bei der Europäischen Union eine gute Sache, eine größere Minderheit lehnt sie ab. Warum aber hat nach den Freiheitlichen nun auch die ÖVP zu einem „Brüssel-Bashing“ angesetzt? Ganz einfach: Die Politik ist zunehmend nur stimmungstreibend bzw. stimmungsgetrieben (das eine ergibt das andere) und den Österreichern ist noch immer nicht ganz wohl, wenn sie an die EU denken. Sprich: Das Bashing könnte nach wie vor sehr wirkungsvoll sein.
In der Eurobarometer-Befragung vom vergangenen Herbst finden sich bemerkenswerte Ergebnisse, die das untermauern. Der Anteil der Österreicher, die der EU eher vertrauen, hat gegenüber dem Frühjahr 2018 zwar um zwei Prozentpunkte zugenommen und der Anteil derer, die ihr eher nicht vertrauen, ist um zwei Prozentpunkte gesunken. Unterm Strich ist damit aber weiterhin das herausgekommen: Eine Mehrheit von 49 Prozent misstraut der Union eher. Nur 45 Prozent vertrauen ihr.
Zum Vergleich: Bei der Bundesregierung und dem österreichischen Parlament ist es umgekehrt. Bei diesen beiden Institutionen überwiegt das Vertrauen – mit 55 zu 41 Prozent im Falle der Regierung und 56 zu 40 Prozent im Falle des Parlaments.