Sorge um Wahlbeteiligung unbegründet

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ZAHLEN ZUM TAG. Van der Bellen vs. FPÖ garantiert im Lichte der Krisen mehr Polarisierung, als einem vielleicht lieb sein kann, jedenfalls aber eine größere Mobilisierung.

Da und dort kommt schon die Sorge auf, bei der Bundespräsidentenwahl im Herbst könnte es eine geringe Wahlbeteiligung geben. Die „Kleine Zeitung“ eröffnete damit etwa ein Interview mit Amtsinhaber Alexander Van der Bellen. Und zwar unter Verweis darauf, dass die meisten von seiner Wiederwahl ausgehen. Unter normalen Umständen könnte das wirklich alles andere als mobilisierend wirken. Was ist heute aber schon noch „normal“?

In Österreich lag die Wahlbeteiligung bei Bundespräsidentenwahlen bis 1980 bei mehr als 90 Prozent. Und zwar sogar bei der einzigen Stichwahl, die in dieser Zeit stattfand (1951). Allerdings: Bis 1982 herrschte Wahlpflicht.

Bis in die 2000er Jahre hinein waren die Wahlen meist rot-schwarze Duelle; hier standen Kandidatinnen und Kandidaten von Parteien im Mittelpunkt, die zwar eine nachlassende, aber erhebliche Stammwählerschaft hatten. Die letzten Duelle dieser Art „hießen“ Kurt Waldheim vs. Kurt Steyrer (mit einer überhaupt eigenen Geschichte, Stichwort Wahlheim-Affäre 1986), Thomas Klestil vs. Rudolf Streicher (1992) und Heinz Fischer vs. Benita Ferrero-Waldner (2004).

Dann brach die Parteienlandschaft endgültig auf bzw. kam diese Entwicklung auch bei Bundespräsidentenwahlen zum Ausdruck. 2010 stand gewissermaßen noch zwischen den Zeiten. Zur Wiederwahl von Heinz Fischer stellte die ÖVP keinen Gegenkandidaten auf. Die Wahlbeteiligung betrug gerade einmal 53,6 Prozent. 2016 spielten die einstigen Großparteien mit ihren Kandidaten Rudolf Hundstorfer und Andras Khol keine Rolle mehr. Die Wahlbeteiligung belief sich auf 68,5 Prozent.

Bei der Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer betrug sie 74,2 Prozent. Hier standen einander gewissermaßen zwei Österreich gegenüber. Es gab eine Polarisierung ohne Rot und Schwarz. Das wird auch im Herbst so sein, auch wenn die Ausgangslage diesmal viel klarer erscheint, für eine FPÖ-Vertreterin, einen FPÖ-Vertreter kaum eine Mehrheit zu holen sein wird.

Das wird schon daraus ersichtlich, dass es diesmal etwas nicht gibt, was es bei Stichwahlen in den vergangenen Jahrzehnten gab: Eine Debatte darüber, ob man das höchste Amt im Staat nicht überhaupt abschaffen könnte. Infolge von Regierungskrisen hat es unter Van der Bellen offensichtlich eine unverzichtbar erscheinende Funktion erlangt. Und: Für nicht wenige Menschen erfüllte Van der Bellen besonders zu Beginn der Pandemie die Sehnsucht nach beruhigenden Worten. Das kann man belächeln, sollte man jedoch nicht unterschätzen.

Im Lichte des Ukraine-Krieges geht es im Übrigen mehr denn je um eine ungewisse Zukunft. Das ist dazu angetan, jeder Wahlauseinandersetzung mit zentraler FPÖ-Beteiligung eine größere Dynamik zu verleihen. Zumal gezielte Polarisierung durch Provokation untrennbar mit der Partei verbunden ist.

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