Landeshauptfrauwahl

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BERICHT. Listenbezeichnung „LH Johanna Mikl-Leitner – VP Niederösterreich“ entspricht nicht zufällig dem Geist der Landtagswahlordnung. Diese ist auf derlei ausgerichtet.

In Niederösterreich muss man die ÖVP suchen. Sie versteckt sich. Bei der Landtagswahl am 29. Jänner kandidiert eine Liste „LH Johanna Mikl-Leitner – VP Niederösterreich“. Ähnlich war die Partei schon in Tirol im vergangenen Herbst vorgegangen. Dort hatte sie den nunmehrigen Landeshauptmann Anton Mattle vorgeschoben.

In Niederösterreich ist – im Unterschied zu Tirol – nicht einmal ansatzweise darüber diskutiert worden, ob es sich noch um die ÖVP handle und sie daher auf dem ersten Listenplatz stehen dürfe. Das hat nicht nur damit zu tun, dass Mikl-Leitner die Partei bereits bei einer Wahl (2018) geführt hat.

Es entspricht auch einer Besonderheit, die das Bundesland kennzeichnet: Die Landtagswahl ist eher eine Persönlichkeitswahl. Kandidaten gehen vor Partei. In der Wahlordnung heißt es etwa, der Wählerwille könne „durch Abgabe jeweils einer Vorzugsstimme auf der Landesliste und/oder der Wahlkreisliste (§ 78 Abs. 1) und/oder einer Parteistimme (§ 78 Abs. 2) ausgedrückt werden“. Im Weiteren ist dazu passend die „Abgabe von Vorzugsstimmen und Parteistimmen“ geregelt.

Die Idee ist klar: So wird man der Tatsache gerecht, dass Landtagswahlen eher als Landeshauptmann- oder Landeshauptfrauwahlen wahrgenommen werden. Man kann diese quasi direkt (als LandtagskandidatIn) wählen und wählt so – ob wissentlich oder nicht – die Partei mit. In Niederösterreich profitiert vor allem die ÖVP davon.

2013 schaffte der damalige Landeshauptmann Erwin Pörll (ÖVP) 267.842 Vorzugsstimmen. Das entsprach mehr als der Hälfte aller 495.557 Stimmen, die auf die Partei entfielen. 2018 kam Johanna Mikl-Leitner auf 186.133 bzw. 41 Prozent aller ÖVP-Stimmen.

Die anderen Parteien hatten weniger von diesem System. SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl musste sich mit 39.950 Vorzugsstimmen begnügen. Das waren nur 18 Prozent der Parteistimmen und weniger als Udo Landbauer von der FPÖ erzielte (41.461 bzw. 31 Prozent der Parteistimmen). Helga Krismer (Grüne) und Indra Collini schafften rund 7000 Vorzugsstimmen bzw. zwölf und 15 Prozent der Parteistimmen.

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