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    Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Ohne Opposition

    Johannes Huber - 9. Januar 2018

    ANALYSE. Bei größeren Veränderungen müssten Neos oder Sozialdemokraten mitspielen. Sie werden jedoch nicht einmal gefragt. 

    Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Missachtung des Parlaments

    Johannes Huber - 20. Dezember 2017

    ANALYSE. Schon als ÖVP-Chef hat Sebastian Kurz irritierende Signale gesetzt. Jetzt macht er damit weiter. 

    Regierung Verfassung & Justiz

    Richtlinienkompetenz „vergessen“

    Johannes Huber - 19. Dezember 2017

    ANALYSE. Dass Sebastian Kurz seine Wahlkampfforderung nicht wahrgemacht hat, zeigt, wie wirkungslos das Instrument ist. 

    Gesellschaft Länder Verfassung & Justiz

    Was Zahlen über Eingetragene Partnerschaften sagen

    Johannes Huber - 5. Dezember 2017

    ZAHLEN ZUM TAG. Vor allem in ländlichen Gebieten kaum begründet. Wenige Auflösungen.

    Gesellschaft Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Höhere Gewalt

    Johannes Huber - 5. Dezember 2017

    ANALYSE. Der Verfassungsgerichtshof setzt die „Ehe für alle“ durch. Gegen den Willen von ÖVP und FPÖ. Sie werden immer wieder an ihre Grenzen stoßen. Unterschätzen sollte man sie deswegen jedoch nicht. 

    Länder Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Bund: Wo Rot-Grün noch mächtig ist

    Johannes Huber - 5. Dezember 2017

    ANALYSE. In der Länderkammer des Parlaments verfügen SPÖ und Grüne über eine Sperrminorität. Im Übrigen können sie damit eine Volksabstimmung über jede Teiländerung der Bundesverfassung erzwingen.

    Gesellschaft Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Sozialpartnerherbst

    Johannes Huber - 28. November 2017

    ANALYSE. Schwarz-Blau wird Kammern und Gewerkschaften diesmal stärker schwächen als Anfang der 2000er Jahre.

    Gesellschaft Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

    Vorsicht, direkte Demokratie

    Johannes Huber - 27. November 2017

    ANALYSE. Politik und Parteien müssten sich zurücknehmen. Worauf im Moment jedoch nichts hindeutet, sodass eher eine gewisse Demagogie-Gefahr überwiegt. 

    Außenpolitik & Europa Länder Verfassung & Justiz

    Separatisten-Traum: Liechtensteinische Verhältnisse

    Johannes Huber - 14. November 2017

    BERICHT. Die Verfassung des Fürstentums ermöglicht es Gemeinden, aus dem Staatsverband auszutreten.

    Parlament Verfassung & Justiz

    So mächtig ist der Nationalratspräsident

    Johannes Huber - 9. November 2017

    ANALYSE. Wie beim Staatsoberhaupt werden die Möglichkeiten unterschätzt. Zum Beispiel: Sitzungsunterbrechung auf „unbestimmte Zeit“. 

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    Johannes Huber

    Journalist und Blogger zur österreichischen Politik - regelmäßig auch in NEWS, den VORARLBERGER NACHRICHTEN, und auf VIENNA.AT.
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