ANALYSE. Regierungspläne beschränken sich vorerst eher auf Annehmlichkeiten. Kein Wunder: Wir befinden uns schon wieder mitten in Wahlkampfzeiten.
ANALYSE. ÖVP und FPÖ bemühen sich um einen partnerschaftlichen Umgang miteinander. Wobei sie sich auf eine Gratwanderung einlassen: Sie sind einander auch die größten Wettbewerber.
ANALYSE. Das Regierungsprogramm liefert keine Überraschung mehr. Die „Details“, vom Rauchverbot bis zu den Schulnoten sind bekannt. Vieles andere ist vage.
ANALYSE. Viele Möglichkeiten hatte der Bundespräsident nicht, Einfluss zu nehmen. Doch die wenigen hat er genützt.
ANALYSE. Proteste zum Rauchverbot lassen erahnen, wie sehr ein Ausbau der direkten Demokratie auch dem FPÖ-Chef selbst zu schaffen machen kann.
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Kurz riskiert seine Kernkompetenzen
ANALYSE. Regierungsbildung: Wenn Freiheitliche für Sicherheit, Asyl und Soziales zuständig werden, muss sich der ÖVP-Chef ein neues Thema suchen.
ANALYSE. Reaktionen der FPÖ-Wähler zeigen, dass der (sehr wahrscheinlich) künftige Vizekanzler auf ein größeres Problem zusteuert.
ANALYSE. Schwarz-Blau I wiederholt sich nicht. Das kommende Regierungsprogramm wird kaum Grauslichkeiten, aber scharfe Weichenstellungen enthalten, die letzten Endes vor allem die SPÖ schwächen dürften.
ANALYSE. Weitere „Nulllohnrunde“: Allein bei einer Anpassung mit dem Tariflohnindex müssten Abgeordnete und Minister heute um ein Drittel mehr verdienen. Dass sie es nicht tun, ist bezeichnend für eine Unkultur.
ZAHLEN ZUM TAG. Kleiner Punktsieg für den FPÖ-Chef: Stieß im November zumindest im Netz auf etwas mehr Interesse als der ÖVP-Vorsitzende.