ANALYSE. Proteste zum Rauchverbot lassen erahnen, wie sehr ein Ausbau der direkten Demokratie auch dem FPÖ-Chef selbst zu schaffen machen kann.
ANALYSE. Aus dem staatsnahen Unternehmenssektor werden sich zahlreiche Sozialdemokraten verabschieden müssen. Zum Teil ist das gesetzlich so vorgesehen.
ANALYSE. Der SPÖ-Vorsitzende hat im Grunde genommen keine Perspektive mehr. Oder doch? Wenn, dann kann er selbst keinen Einfluss mehr darauf nehmen.
ANALYSE. Schwarz-Blau I wiederholt sich nicht. Das kommende Regierungsprogramm wird kaum Grauslichkeiten, aber scharfe Weichenstellungen enthalten, die letzten Endes vor allem die SPÖ schwächen dürften.
ANALYSE. Weitere „Nulllohnrunde“: Allein bei einer Anpassung mit dem Tariflohnindex müssten Abgeordnete und Minister heute um ein Drittel mehr verdienen. Dass sie es nicht tun, ist bezeichnend für eine Unkultur.
ANALYSE. In der Länderkammer des Parlaments verfügen SPÖ und Grüne über eine Sperrminorität. Im Übrigen können sie damit eine Volksabstimmung über jede Teiländerung der Bundesverfassung erzwingen.
ZAHLEN ZUM TAG. Zusammenlegung von Sozialversicherungsträgern würde eher Sozialdemokraten treffen.
ANALYSE. Die internen Streitigkeiten lassen sich für Ludwig und Schieder nur durch größtmögliche Ausgewogenheit überwinden. Damit ist die Partei jedoch verloren.
ANALYSE. Die Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg ist für den SPÖ-Vorsitzenden auch eine Vorrunde für Ludwig vs. Schieder. Ja, seine Zukunft hängt sehr stark davon ab.
ANALYSE. Schwarz-Blau hat gute Chancen, mehr als nur eine Episode zu werden. Zumal die Rahmenbedingungen komfortabel sind und keine Mitte-Links-Mehrheit absehbar ist.