ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
ANALYSE. Wer angeblich die Parteien- zugunsten der direkten Demokratie schwächen möchte und Steuerzahlern nebenbei ORF-„Zwangsgebühren“ ersparen will, hätte besonders gute Gründe, zumindest zu einer stärkeren Kürzung zu schreiten.
ANALYSE. Was die Präferenzen der Wähler betrifft, ist wohl kaum ein Land so gespalten.
ANALYSE. Gemeinsam mit Sozialdemokraten ist der ehemalige Grünen-Politiker dabei, günstige Voraussetzungen für eine Gegenbewegung zu schaffen, die sehr groß werden kann.
ZAHLEN ZUM TAG. Die Partei ist noch immer mehr mit sich selbst beschäftigt als mit parlamentarischen Tätigkeiten.
ANALYSE. Bei größeren Veränderungen müssten Neos oder Sozialdemokraten mitspielen. Sie werden jedoch nicht einmal gefragt.
BERICHT. Im Unterschied zu NEOS und SPÖ, aber auch FPÖ bisher keine parlamentarische Anfrage.
ZAHLEN ZUM TAG. Gemessen an dem ehemaligen Grünen-Politiker stießen die Koalitionsverhandler im Internet zuletzt auf so gut wie kein Interesse.
ANALYSE. Mag sein, dass „politische Spiele“ gegen ihn laufen. Ändert das jedoch etwas an den Vorwürfen gegen ihn? Nein.
ANALYSE. Eher kommt in den nächsten ein, zwei Jahren ein Untersuchungsausschuss, der der oppositionellen SPÖ zu schaffen macht, als den künftig wohl regierenden Parteien ÖVP und FPÖ.