ANALYSE. Schwarz-Blau I hat gezeigt: Inferiore Freiheitliche müssen einem ÖVP-Kanzler nicht schaden. Im Gegenteil.
ANALYSE. Würde Andreas Khol die Wahrheit nicht als Tochter der Zeit betrachten, müsste er die Regierungspartei mehr denn je außerhalb des Verfassungsbogens sehen: Sie übt sich nicht mehr nur in Demokratiefeindlichkeit.
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Steine im Koalitionsgetriebe
ANALYSE. ÖVP und FPÖ werden sich gegenseitig zum Problem. Das aber zunehmend. Siehe Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik, BVT-Affäre inklusive.
ANALYSE. Arbeitszeitflexibilisierung und BVT-Affäre mögen Freiheitlichen zu schaffen machen. Sozialdemokraten werden kaum profitieren.
ANALYSE. BVT-Affäre: Sicherheit ist ein hohes Gut. Besonders für FPÖ-Wähler. Unsicherheit ist damit ein Problem. Besonders für einen FPÖ-Politiker.
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Von wegen #proborders: Pro Panikmache
ANALYSE. Regierungsvertreter machen das Bedrohungsszenario immer größer. Und entfernen sich damit nicht nur weiter von den Verhältnissen, wie sie wirklich sind.
ANALYSE. In der BVT-Affäre versucht der Innenminister Verantwortung auf seinen Generalsekretär abzuwälzen. Dafür kann man ihm sogar dankbar sein.
ANALYSE. Würde es dem Innenminister beim BVT um die Sache gehen, würde er eine Art Weisenrat einsetzen. Dass er es nicht tut, ist jedoch bezeichnend für ziemlich plumpe Machtpolitik.
ANALYSE. Die FPÖ ist eine Protestpartei. Will sie ihre Wähler behalten, muss sie das weiterhin sein. So gut es eben geht.